Jetzt geht es um alles!

 NTV  hier

"G20 scheitern beim Klimaschutz" - ein heftiger Rückschlag!
Keine Einigung in Sicht. 

Das Signal bleibt aus: Die G20-Staaten einigen sich offenbar nicht auf konkrete Schritte zum Klimaschutz. Das Gipfeldokument wird an entscheidenden Stellen entschärft. Von "sofortigem Handeln" ist keine Rede mehr.

 NTV hier   

"Weltklimagipfel startet"
Johnson spricht vom "Moment der Wahrheit für die Welt".

Am Sonntag wird der Weltklimagipfel in Glasgow eröffnet. Die Erwartungen sind gedämpft. Das weiß auch Premier Johnson. "Die Frage, die alle stellen, ist, ob wir die Chance nutzen oder sie verstreichen lassen", sagt er. Klimaaktivisten gehen derweil auf die Straße.

"Schluss mit den gigantischen Subventionen für Kohle, Öl und Gas"

Diese Zahlen muss man sich einfach mal zu Gemüte führen!

Die Zeit  hier Eine Kolumne von Marcel Fratzscher

Fratzschers Verteilungsfragen / Fossile Energieträger

Fratzschers Verteilungsfragen

Die Soziale Marktwirtschaft funktioniert nicht mehr: Zwei Mal im Monat schreibt Marcel Fratzscher, Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung, über die zunehmende Ungleichheit.

Die ökologische Transformation ist weniger teuer, als viele annehmen. Es wären ausreichend Finanzmittel vorhanden, wenn die Preise für fossile Energieträger stiegen.          

   

...Eine andere Wahrheit ist jedoch, dass die Regierungen in der Welt jedes Jahr Subventionen für fossile Energieträger – also Kohle, Öl und Gas – in Höhe von 5,9 Billionen US-Dollar oder 6,8 Prozent der jährlichen weltweiten Wirtschaftsleistung an Unternehmen sowie Konsumentinnen und Konsumenten zahlen. Diese gigantischen Subventionen für fossile Energien sind eine der größten Hürden zum Erreichen des 1,5-Grad-Ziels des Pariser Klimaschutzabkommens, also für die Umsetzung der ökologischen Transformation..

....Die Subventionen für fossile Energieträger in Deutschland sind laut IWF bezogen auf die Wirtschaftsleistung mit 1,9 Prozent – das entspricht 70 Milliarden Euro pro Jahr – noch immer sehr hoch. Allein der Preis für Kohle müsste in Deutschland viermal höher sein, als er derzeit ist. Man kann sich vorstellen, was ein fairer Preis für Kohle bedeuten würde: Diskussionen über einen "vorzeitigen" Kohleausstieg vor 2038 würden sich von selbst erledigen und die gigantischen Subventionen von 40 Milliarden Euro für den Kohleausstieg könnte sich der Staat, und damit die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler, sparen. 

....70 Milliarden Euro weniger an Subventionen und zusätzlich jedes Jahr mehr Einnahmen durch eine faire Besteuerung fossiler Energieträger würden auf einen Schlag alle Sorgen der künftigen Bundesregierung über die Finanzierung der ökologischen Transformation lösen. Denn schon die 70 Milliarden entsprechen laut wissenschaftlicher Schätzungen den Kosten für diese Transformation. Kein Kampf mehr um Steuererhöhungen und Schuldenbremse. Die ökologische Transformation ist also weniger teuer, als es viele wahrnehmen: Es wären ausreichend Finanzmittel vorhanden, wenn fossile Energieträger über ihren Preis den Schaden kompensieren würden, den sie verursachen. ....

Gemeinderatsantrag: Mehr Tempo beim Klimaschutz

Südkurier  hier 

Markdorf hat natürlich mal wieder die Nase vorn!

mehr zur Diskussion im Salemer Gemeinderat aus Sicht einer GOL-Gemeinderätin hier

Im Amtsblatt wurde Folgendes Ergebnis der Beratung  veröffentlicht:

Amtsblatt der GEMEINDE SALEM Seite 5 / Freitag, 22.10.2021

Auf Antrag der GoL hat der Gemeinderat über folgendes Thema beraten: „Haushaltsdebatte: Mehr Tempo beim Klimaschutz in Salem“

Ziel des Antrages ist, in Salem die Bedeutung des Klimaschutzes zu stärken und den Weg zur Klimaneutralität entschlossen weiterzugehen. Nach ausführlicher Beratung hat man sich im Gemeinderat auf folgende Vorgehensweise geeinigt:  

1.   Salem bekennt sich zu seiner kommunalen Vorbildfunktion im Bereich Klimaschutz und Energieeffizienz. Es soll sichergestellt werden, dass genehmigte Maßnahmen zügig erfolgen. Die Erhaltung und Förderung der Biodiversität wird dabei berücksichtigt.

2.   2.    In den Haushalten der Gemeinde Salem werden, beginnend ab Haushaltsjahr 2022, besonders klimaschutzrelevante Investitionen als „Maßnahme zum Klimaschutz oder zur Klimawandelanpassung“ ausgewiesen.
3.     Die Verwaltung prüft, ob bzw. wie künftig bei Entscheidungen über Investitionen auch deren Klimaschutzwirkung dargestellt werden kann

MARKDORF: Stadt soll bis 2035 klimaneutral werden

Südkurier (hier)

Bezug zu früheren Artikeln  (hier) "Gruppe fordert Klimaschutz ein"

Ein vom wiedergewählten Bürgermeister Georg Riedmann gesetztes Ziel – klimaneutrales Markdorf – soll bis 2035 verwirklicht werden. Hierzu hat der Gemeinderat in einer Klausurtagung eine Arbeitsbasis erstellt. Die Bürger sowie Projekte und Ideen von Initiativen und Gruppierungen sollen eingebunden werden. Die Stadtverwaltung habe Vorbildfunktion, beispielsweise werden die Themen Fotovoltaik und E-Fahrzeuge vorangetrieben. 

25.10.2021  |  VON THOMAS KAPITEL MARKDORF.REDAKTION@SUEDKURIER.DE

Weitere Schritte für Klimaneutralität  

Die Stadt soll bis 2035 klimaneutral werden – und es tut sich etwas: Das, was Bürgermeister Georg Riedmann bei seiner Vereidigung am 28. September vorgegeben hatte, geht nun offenbar in die Umsetzung. Zunächst mit dem Gemeinderat. Man wolle sich „intern auf die nächsten Schritte verständigen“, so Riedmann auf Anfrage des SÜDKURIER. Bei einer Klausurtagung ging es darum, „eine Arbeitsbasis zu finden, auf der wir stabil aufsetzen können“. Schließlich wolle man auf dem Weg zur klimaneutralen Kommune „im gleichen Schritt marschieren und braucht nicht viel zu diskutieren, sonst macht das kein Vergnügen“. Wenn dann der Zug ins Rollen gekommen sei, wolle man mit den Bürgern und deren Aktionen weitermachen. „Es ist ja ein Vorteil für die Stadt, dass es so viele Akteure hier gibt. Das ist beispielhaft“, so Riedmann.

Das hört man gerne bei den angesprochenen Initiativen. „Herr Riedmann ist ja auch unser Schirmherr“, sagt Karl King vom Markdorfer Sonnenkraftnetzwerk (MSN). „Schon bei der Gründung der Initiative im Februar 2020 haben wir ihn offenbar erreichen können.“ King sieht Markdorf auf einem guten Weg: „Nun wurde das Dach der Jakob-Gretser-Schule komplett mit Fotovoltaik eingedeckt. Das hätte es früher nicht gegeben. Auch, dass der Gemeinderat so etwas macht.“ Da nun weitere städtische Gebäude geprüft werden, ob sie für Fotovoltaik taugen, erwartet King, „dass es da in den Herbst hinein noch einen Schub tut“. Einen generellen Zeitplan für die Umsetzung zur klimaneutralen Kommune gebe es bis jetzt aber nicht, sagt der Bürgermeister. Was der Stadtverwaltung bleibe, das sei die Bauleitplanung. So, wie es jetzt im Herbst/Winter mit dem Klosteröschle umgesetzt werde. „Das wird ja kein klassisches Baugebiet, sondern ein modernes Stadtquartier auf drei Hektar. Klimaneutral, mit einem entsprechenden Verkehrs- und Energiekonzept.“

Verwaltung stellt auf E-Antrieb um

Riedmann sieht die Stadtverwaltung in einer „Vorbildfunktion“ – und darum wird es nun im Herbst auch im Gemeinderat gehen. Um die Energieeffizienz der städtischen Gebäude, aber auch um die Fahrzeugflotte. Diese sei man sowieso dabei, zu reduzieren und wo es geht auf E-Antrieb umzustellen. Vielleicht nicht im Schwerlast-Betrieb im Bauhof, es sei noch nichts Alltagstaugliches auf dem Markt. Aber bei den Hausmeister- und sonstigen mobilen Diensten, so der Bürgermeister. E-Bikes gibt es bereits zwei für die Stadtverwaltung sowie je ein Lastenfahrrad für den Bauhof und das Jugendreferat – weitere Anschaffungen seien beabsichtigt. Die Belastung, die bei der Umsetzung auf die Bürger zukomme, sei eine sehr geringe, beruhigt Riedmann: „Bei der aktuellen Projektplanung definitiv. Und auch sonst brauchen die Bürger keine Angst vor unseren Ideen haben.“

Nahwärme mit Holz vom Stadtwald

Woher in der Stadt generell das Geld für weitreichende Klimaschutzmaßnahmen kommen soll? „Gute Frage“, meint Georg Riedmann. „Das werden wir nicht schaffen, ohne dass Land und Bund ihre Förderprogramme umstellen. Anders ist das in einer kommunalen Haushalts-Systematik nicht darstellbar. Die Rechtsaufsicht schaut nur, ob mein Haushalt ausgeglichen ist oder nicht. Da interessiert nicht, ob ich jetzt investieren will, damit wir in 50 Jahren ein besseres Klima haben.“ Um Klimaschutzmaßnahmen rentabel zu machen, brauche es eine ordentliche CO 2 -Bepreisung. „Und zwar jetzt und gleich“, sagt Riedmann. „Hier gibt es im Land schon kraftvolle Initiativen, aber da muss noch mehr kommen.“

Auch bei der Gruppe „Klimaplan Markdorf“ wird es positiv aufgenommen. Dennoch könne die Stadt mehr Anreize schaffen, sagt Daniel Hirscher: „Wenn etwa eine städtische Liegenschaft an einen Nahwärmeversorger angehängt wird, könnte man die Anlieger ermutigen, sich daran anzuschließen.“ Andere Kommunen seien da schon weiter: Bei Solarkomplex Singen etwa seien rund 20 Kommunen beteiligt. Wärme aus erneuerbaren Energien ließe sich aus dem Stadtwald gewinnen, indem man Abfallholz als Hackschnitzel in einem kommunalen Nahwärmesystem verheizt: „So etwas wird kommen, das ist nur eine Frage der Zeit“, ist sich Daniel Hirscher sicher.

Andrang bei Fotovoltaik-Beratung

Was seitens der Bürger sehr gut angenommen wurde: die Fotovoltaik-Beratungen durch die Energieagentur Ravensburg in der letzten September- und ersten Oktoberwoche. Öffentlich gefördert und dadurch für die Bürger kostenlos. „Hier hatten wir regelrecht heftige Nachfragen“, sagt Riedmann. „Das ist ja nicht unkompliziert, wenn man sich so etwas aufs Dach machen will. Auch steuerlich.“ Das bestätigt Michael Maucher, Prokurist der Energieagentur Ravensburg: „Das war exorbitant. 15 Termine waren ausgemacht, 30 wurden es dann und wir konnten immer noch nicht alle Nachfragen bedienen, in diesen zwei Wochen.“ Markdorf habe „gerade in diesem Bereich eine Sonderposition“, erklärt Maucher den großen Zustrom, „durch die Initiativgruppen wie Sonnenkraftwerk und Klimaplan“. Generell habe sich die Nachfrage nach Fotovoltaik „verdrei- bis vervierfacht“: Klimawandel und steigende Energiekosten befeuerten den Wunsch nach erneuerbaren Energien, die man am besten für sich selbst vor Ort erzeugt. Und viele hätten aus dem Corona-Jahr einfach noch Mittel zum Investieren übrig.

Genug E-Ladestationen

Was die Ladestellen für Elektroautos betrifft, sei die Stadt Markdorf gut versorgt, sagt Bürgermeister Georg Riedmann. Die Dichte der Nutzung steige derzeit nicht. Wohl auch, weil immer mehr die Fotovoltaik auf dem eigenen Dach dazu nutzen, ihr Auto zu Hause aufzuladen. 

Neuer Fahrplan verschlechtert Angebot auf der Bodenseegürtelbahn – was das für Pendler und Reisende bedeutet

 Südkurier hier

Nach der Elektrifizierung der Südbahn folgt das, was für den Abschnitt von Friedrichshafen nach Radolfzell schon lange befürchtet wurde: Es gibt Verschlechterungen im Angebot auf der Schiene. Am Donnerstag wird der neue Fahrplan vorgestellt. „Verlierer“ seien vor allem die Pendler im westlichen Bodenseekreis, kritisiert Bundestagsabgeordneter Volker Mayer-Lay. Im Osten, Richtung Lindau und weiter Richtung München, gibt es Verbesserungen.

     Berufspendler zählen zu den Verlierern

....So groß die Vorteile der strombetriebenen Trasse zwischen Friedrichshafen und Ulm auch sind, produzieren sie im Fahrplan nun jedoch Nachteile auf der Strecke Friedrichshafen–Radolfzell. Dieser Abschnitt wird als „Dieselloch“ bezeichnet. Eine Bezeichnung, die mit dem neuen Fahrplan besondere Bedeutung erhält.

Am heutigen Donnerstag findet auf Einladung der Industrie- und Handelskammer Bodensee-Oberschwaben (IHK) eine Fahrplankonferenz statt. Hier stellt die Nahverkehrsgesellschaft Baden-Württemberg die neuen, ab 12. Dezember geltenden Fahrpläne, vor. Auf www.bahn.de kann man bereits einen Blick reinwerfen. Er zeigt auf, dass die Bahn ab dem 12. Dezember vor allem im westlichen Bodenseekreis von der Dichte ihres Angebots abweichen würde, unglücklicherweise genau in der Zeit, die viele Pendler betrifft (siehe die Beispiele im Infokasten).

Punkt fünf im Infokasten wirft eine Verständnisfrage auf: Es gäbe zwar noch einen Zug, der Uhldingen um 6.25 Uhr verlässt, der aber nur bis Überlingen-Therme fährt, dort längere Zeit Station macht, bevor er wieder in Richtung Friedrichshafen zurückfährt. Gleichzeitig bleibt in umgekehrter Richtung, in Radolfzell, förmlich ein Zug im Bahnhof stecken, fährt also erst später nach Friedrichshafen zurück. Es stellt sich deshalb die Frage, warum diese beiden Züge nicht kreuzen und die jeweils gegenläufige Richtung bedienen?

Eine mögliche Erklärung könnte es sein, dass die beiden Fahrzeugtypen, die in den Bahnhöfen Radolfzell und Überlingen-Therme parken, nicht zueinander passen, also nicht einfach kreuzen können. Eine weitere mögliche Erklärung: Das Land bestellt (und bezahlt) nicht genügend Züge und Lokführer, sodass die Fahrpläne zwischen Südbahn, Seehaas, Gäubahn und Schwarzwaldbahn nicht günstig aufeinander abgestimmt werden können. Hier kämen das Land und der grüne Verkehrsminister Winfried Hermann ins Spiel. Der frisch gewählte CDU-Bundestagsabgeordnete Volker Mayer-Lay aus Überlingen zeigte nach einem Blick in den Fahrplan die Defizite auf. Was er schlaglichtartig formuliert, klingt alles andere als nach Klima- und Verkehrswende. Mayer-Lay: „Lange Angebotslücken in der morgendlichen Hauptverkehrszeit, besonders in und aus Richtung Radolfzell. Lange Wartezeiten für Umsteiger von/zur Schwarzwaldbahn in Radolfzell. Deutlich verlängerte Reisezeiten ab Radolfzell und Überlingen nach Ulm. Deutlich verlängerte Reisezeiten von den reinen Regionalbahn-Halten über Ulm hinaus zum Fernverkehr.“

Weiter beklagt Mayer-Lay, dass tagsüber keine schnellen Verbindungen mehr von den Regionalbahn-Halten nach Lindau angeboten würden. Es gebe zwar Verbesserungen zwischen Lindau, Vorarlberg und dem Allgäu. „Davon profitiert der westliche Landkreis aber nicht.“.......

..... In dieser Woche wollten wir von Mayer-Lay wissen, ob Hermann reagierte..... Wie er dem Fahrplan entnimmt, muss das Land die Finanzierung für die meisten Züge allerdings gesichert haben. Denn bis auf eine Ausnahme, eine Abend-Verbindung um 21.57 Uhr ab Friedrichshafen nach Überlingen und um 23.20 Uhr in umgekehrter Richtung, seien alle mit Vorbehalt versehenen Verbindungen bestellt worden. Was die doch gestrichenen Linien betrifft, meint Mayer-Lay: „Diese und andere Lücken am Abend sind besonders im touristischen Bodenseeraum sehr unglücklich und müssen noch geschlossen werden.“

.....Kurzfristig könnten zusätzliche Züge Abhilfe schaffen. Mittelfristig verspricht sich Mayer-Lay Verbesserungen durch kleinere Verbesserungen an der Infrastruktur, bis hin zu einem teilweise zweigleisigen Ausbau. Langfristig hängt die Überlebensfähigkeit der Bodenseegürtelbahn davon ab, ob sie aus dem Dieselloch befreit und ans Stromnetz angeschlossen wird. Bereits im Wahlkampf sagte Mayer-Lay hier seine Unterstützung zu.

 

Liebe Mitglieder und Freunde der BUND-Gruppe in Salem oder Frickingen!

Sie sind herzlich eingeladen – bitte gerne auch weitersagen:

Der diesjährige Herbststand der Bund-Gruppe Salem auf dem Bauernmarkt beim Rathaus steht unter dem Motto Umweltschutz kann Jede*r!

Wir laden alle Interessierten herzlich ein, sich an unserem Stand an diesem Freitag, 22. Oktober (14.00-16.30 Uhr) zu informieren. Energiesparen im Haushalt und Plastikvermeidung sind einige Themen zu denen wir Infomaterial vorrätig haben. Welche Pflege braucht der Garten, damit er auch im Winter und im nächsten Frühjahr eine Heimat für Schmetterlinge und Bienen ist?

Im eigenen Haushalt, mit Gleichgesinnten bei einem Einsatz in der Natur aber auch als Mitglied des BUND können Sie den Natur- und Umweltschutz unterstützen. Wer sich spontan am Marktstand dazu entschließt, BUND-Mitglied zu werden, erhält das BUND-Jahrbuch Ökologisch Bauen und Renovieren 2020, eine Becherlupe oder eine BUND-Tasse als Willkommenspräsent.

 

 Parents for Future und Lobby Control zeigen beim Klimastreik am 22.10. in Berlin 15.000 Rote Klimakarten

Auf dem bundesweiten Klimastreik am 22.10. in Berlin werden „15.000 Rote Klimakarten für 1,5 Grad“ hochgehalten. Auf diese Weise wird gegen die Aktivitäten der Klimabremser-Lobby protestiert, die Klimaschutz-Maßnahmen ausbremsen wollen, um einem immer kleiner werdenden Teil der Wirtschaft Profite auf Kosten unser aller Zukunft zu ermöglichen. Der Streik bildet den Auftakt für dezentrale Aktionen mit den neuen Abgeordneten des Bundestags. Gemeinsam mit ihnen will Parents for Future mehr Transparenz im Verhältnis von Lobby und Politik und echten Klimaschutz statt Klimascheinlösungen fordern.

Vor der Wahl wurde die Rote Klimakarte denjenigen Politiker:innen und Institutionen gezeigt, die auf Kosten des Allgemeinwohls den Klimaschutz ausbremsen - und davon gab es in der letzten Legislatur leider allzu viele. Nicht wenige konnten nun bei der Neuwahl verhindert werden. Dies machte deutlich, dass sich mit Klimaschutz auf der Bremse keine Wahl mehr gewinnen lässt.

Nach der Wahl wird die Klimabremser-Lobby gerade die neuen Abgeordneten des Bundestags ins Visier nehmen und mit Narrativen und Klimascheinlösungen aufwarten, mit denen effektive Klimaschutz-Maßnahmen verhindert werden sollen. Einige Scheinlösungen wie künstlich produzierter Sprit (E-Fuels) für Autos, die das Ende des Verbrennungsmotors hinauszögern, aber in der Herstellung einen sehr hohen Energiebedarf haben, oder neue Gaskraftwerke statt innovativer Speicherkonzepte haben es bereits in das Ergebnispapier der Sondierungsgespräche geschafft.

„Damit wir für unsere Kinder und kommende Generationen die 1,5 Grad-Grenze einhalten, ist in den nächsten Wochen Aufklärung nötig: Welche Klimaschutz-Maßnahmen sind geeignet, welche nicht. Welche Rolle spielen Lobby-Verbände bei der Auswahl und Umsetzung? Es gibt viele tolle (Mitmach-)Lösungen im Klimaschutz wie die Bürgerenergie-Wende, Förderung der Kreislaufwirtschaft oder Prämien für klimafreundliche Mobilität, die aus dem Blick geraten, weil mächtige Lobby-Organisationen Klimascheinlösungen propagieren“, stellt Malte Kleinwort aus dem Team „Rote Klimakarte“ bei Parents for Future fest.

Nina Katzemich, Klima-Campaignerin bei LobbyControl, erklärt: „Die problematische Nähe zwischen Politik und der Lobby der fossilen Industrie, privilegierte Zugänge sowie einseitig besetzte Beratergremien erschweren weiterhin politische Entscheidungen zugunsten des Klimaschutzes. Neben klaren Trennlinien und der ausgewogenen Besetzung von Beratungsgremien ist auch Transparenz über die Lobbyarbeit ein wichtiger Ansatzpunkt. LobbyControl fordert deshalb mit einer Unterschriftenaktion die Koalitionär:innen auf, eine legislative Fußspur für alle Lobby-Einflussnahme auf Gesetzesentwürfe in den Koalitionsvertrag aufzunehmen - ebenso wie die Verpflichtung für Regierungsmitglieder, alle Lobbytreffen öffentlich zu machen“.

Bei unseren Gesprächen mit den neuen Abgeordneten möchten wir über die Forderungen von LobbyControl, die Transparenz-Versprechen von AbgeordnetenWatch, die 276 Abgeordnete abgegeben haben, die vordringlichsten Klimaschutzmaßnahmen und das Problem der Klimascheinlösungen und gefährlichen Narrative sprechen.

● Aktuelle Unterschriftenaktion von LobbyControl: hier

● Klimascheinlösungen: http://www.klimascheinloesungen.de

● Rote Klimakarte: www.roteklimakarte.de

● Transparenzversprechen von Abgeordnetenwatch: hier

Schwieriges Jahr für Imker

 Südkurier hier  |  VON MONIKA WEIß

Mit strahlendem Sonnenschein geht das Bienenjahr 2021 zu Ende. Auch die Imker im Deggenhausertal haben ihre Bienenvölker inzwischen fast vollständig eingefüttert. Der schöne Spätsommer und die goldenen Herbsttage kamen ihnen sogar entgegen. Die warmen Temperaturen führten dazu, dass die Bienen noch nicht an Winterruhe gedacht und noch einmal fleißig eine sogenannte späte Tracht eingebracht haben. Das heißt, sie haben Nektar gesammelt und in die Waben eingelagert. Gefunden haben sie diesen in den Blüten des Springkrauts, das in Waldlichtungen und entlang der Bäche im Deggenhausertal sprießt, aber auch im Wald, weiß Altimker Hermann Mayer. Noch einmal öffnet er ein Bienenvolk, um einen Blick in die herbstliche Bienenbeute zu werfen.

Idyllisch steht sein Bienenhaus im Tal in Ellenfurt. Ein idealer Standort: Auf Süd-Südost hat er die Einfluglöcher der Bienenkästen ausgerichtet. So bescheint die Sonne die Bienenvölker schon früh und wärmt deren Behausung, die sogenannte Beute, auf. Es herrscht reger Betrieb vor den Fluglöchern an diesem sonnigen Vormittag.

Schon Ende August hat der 72-Jährige mit der Fütterung seiner Völker begonnen. Denn da gibt es für die Bienen in der Natur kaum noch Nektarvorräte. Einem jeden Bienenvolk füttert der Imker deshalb normalerweise 17 bis 20 Liter Flüssigzucker. Denn da er dem Volk im Sommer den Honig entnimmt, muss er dem Bienenstock für den Winter eine Alternative bieten, damit es auch in der kalten Jahreszeit nicht verhungert und einen Vorrat in den Waben hat. Nun hat die späte Tracht aber wenigstens dafür gesorgt, dass er nicht so viel Zucker zufüttern muss. Ernten darf er den späten Honig aber nicht mehr, denn davon nähren sich die Bienen im Winter.

Zu viel Regen, zu wenig Bestäubung

Abschließend betrachtet beurteilt Mayer das Honigjahr 2021 allerdings als „generell schlecht“. Schon die Frühtracht habe im Deggenhausertal nicht das gebracht, was man sich erhofft habe. Das lag vor allem daran, dass es während der Blühzeit im Tal zu viel geregnet habe und die Bienen und Insekten die Blüten nicht bestäuben konnten. „Unsere Obstbäume haben in diesem Jahr deshalb kaum Früchte.“ Äpfel, Birnen, Zwetschgen oder auch Mirabellen seien buchstäblich ins Wasser gefallen, bedauert der Hobbyimker.

Auch die Honigernte hat darunter gelitten. „Wenn dann auch die Wiesen schnell abgemäht werden und es kaum mehr blüht, kommt für die Bienen nichts mehr nach.“ Dabei brächten gerade Löwenzahn und Wiesenblumen eine schöne Blütenhonigtracht. Über die schlechten Wetterverhältnisse hinaus gebe es durch das immer schnellere und häufigere Mähen der Wiesen generell deutlich weniger Blütenhonig als früher. Glücklicherweise gebe es im Tal aber nach wie vor weniger Ackerbau als in anderen Regionen, relativiert Mayer. Wenn das aber so weitergehe, komme ein vertrackter Kreislauf in Gang, prophezeit er. Zum einen werde es immer schwieriger, die Blüten zu bestäuben, weil die nötigen Insekten dafür fehlten. Zum anderen gebe es dadurch immer weniger Erträge von Obst oder Gemüse. Schließlich müssten auch die Preise für etliche Lebensmittel zwangsweise steigen, gibt Mayer zu bedenken.....

Fakten zum Honig

Etwa ein Kilogramm Honig werden in Deutschland pro Kopf und Jahr verzehrt. Die deutschen Imker ernten zusammen 15 000 bis 25 000 Tonnen Honig pro Jahr. Das entspricht nur rund 20 Prozent dessen, was in Deutschland verbraucht wird. Die Nachfrage übersteigt also bei Weitem das Angebot. Deshalb wird viel Honig aus dem Ausland zugekauft. Oftmals handelt es sich dabei um ein reines Süßungsmittel, da dieser Honig wärmebehandelt ist, damit er nicht so schnell kristallisiert und auch länger flüssig bleibt. Honig soll aber niemals auf über 40 Grad Celsius erhitzt werden, da viele seiner wertvollen Bestandteile sonst zerstört werden. Honig in heißer Milch oder im heißen Tee über 40 Grad Celsius erhitzt, dient also nur als reines Süßungsmittel.

Für 500 Gramm Honig müssen Arbeitsbienen rund zwei Millionen Blüten anfliegen. Sie legen dabei eine Flugstrecke von rund 120 000 Kilometern zurück. Ein starkes Bienenvolk kann bis zu 25 Kilogramm Honig produzieren. Für jedes 500-Gramm-Glas Honig wurden etwa 75 000 Blüten bestäubt.

Update: Naturschutz über Grenzen hinweg

 Im Südkurier hier

Es hat schon Tradition. Eine langjährige Kooperation verbindet den Salemer Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) mit einer engagierten Gruppe aus Mitstreitern in Polen. Die Zusammenarbeit begann schon vor rund 30 Jahren. Sie ist nach wie vor zum einen geprägt von einem fachlichen Austausch, zum anderen von handfester Unterstützung bei der praktischen Arbeit.

Biotopflege rund um Salem

Dieses Jahr waren die fünf Aktiven unter anderem im Naturschutzgebiet Schwarzer Graben zwischen Weildorf und Rickenbach im Einsatz, wo sie zum Beispiel die kleinen Tümpel teilweise freiräumen, um sie als Biotop für Amphibien zu erhalten. Insbesondere für Laubfrösche und Grasfrösche sind die Entwässerungskanäle des Hangenbachs zu einem wichtigen Lebensraum geworden. Es ist bereits das achte Jahr in Folge, dass die Helfer aus Polen die Biotope rund um Salem pflegen. Das Engagement fußt auf einer engen Beziehung zum Biologen Karl Roth aus Salem, der ihnen auch eine Unterkunft bietet.

Arbeit und Ausflüge

„Die polnischen Freundinnen und Freunde nehmen viel Mühe auf sich“, sagt BUND-Vorsitzender Karl Roth, „und kommen mit dem eigenen Auto an den Bodensee, um in ihrem Urlaub zu arbeiten.“ Daher widmen sie zwei Drittel ihrer Zeit der Arbeit für den Umwelt- und Naturschutz sowie ein Drittel auch touristischen Unternehmungen. Sie waren bereits bei der Landesgartenschau und auf der Blumeninsel Mainau, unternehmen Radtouren am See und besuchen Naturschutzeinrichtungen. „Wir kommen sehr gern hierher“, sagt Roman Guziak, der in der Region Wroclaw für die Naturschutzorganisation Etna tätig ist. „Wir können den Aufenthalt auch immer für einige Exkursionen nutzen.“

Naturschutzzentrum in Arbeit

Ein kleine Belohnung für die Arbeit ist die Entschädigung für ehrenamtliche Helfer, die der BUND aus Mittel des Pflegeprogramms beim Regierungspräsidium beantragen kann. „Wir decken damit lediglich unsere Unkosten“, betont Roman Guziak. Was übrig bleibt, investieren die Aktiven in ein Naturschutzzentrum, das sie gerade in Polen aufbauen. Derzeit läuft in ihrer Heimat ein Schutzprogramm für Fledermäuse, für das Guziak mit seinem T-Shirt wirbt. „Während du schläfst, arbeiten wir“, ist darauf zu lesen und die Zahl der 3000 Moskitos, die die Tiere jede Nacht vertilgen.

Schilf und Seggen abgemäht

Der Einsatz für den Naturschutz ist es auch, was die polnischen Stammgäste immer wieder zur Fahrt an den Bodensee motiviert. Und die persönliche Beziehung zu Karl Roth, der sich seinerseits schon im östlichen Nachbarland engagiert hat. Die erforderlichen Arbeiten stimmen Guziak und seine fünfköpfige Gruppe jeweils mit Roth im Vorfeld ab. Im Naturschutzgebiet Schwarzer Graben galt es vor allem einen Teil des Schilfbewuchses und der Seggen abzumähen, die die kleinen Tümpel zu stark überwuchert haben. Auch weil der Wasserstand deutlich zurückgegangen ist, wie Karl Roth beobachtet: „Es scheint immer noch viel zu trocken zu sein.“

Bekassinen als Wintergäste

Wie wichtig das Schutzgebiet ist, schildert Roman Guziak mit seinen Beobachtungen. „Heute morgen haben wir wieder Bekassinen gesehen“, sagt er. Die seltenen Watvögel mit dem langen Schnabel seien im Winterhalbjahr hier regelmäßig zu sehen, erklärt Karl Roth. „Schaut her“, ruft eine Helferin und hält ein kugelförmiges Geflecht in den Händen. Es ist das kunstvoll gebaute Nest einer Zwergmaus, das der kleine Nager in luftiger Höhe an die Stängel des Schilfs hängt.

Waldrappe mögen Schutzgebiet

Dass das Schutzgebiet als Lebensraum eine große Bedeutung hat, wird auch an anderer Stelle deutlich. Gar nicht weit weg vom Aktionskreis der Helfer hatte sich in den vergangenen Wochen und Monaten der große Trupp der Waldrappe immer wieder aufgehalten, die zu dem Ansiedlungsprojekt bei Überlingen gehören. Das Schutzgebiet bei Weildorf scheint so recht nach ihrem Geschmack zu sein. Insgesamt 31 Tiere mehrerer Generationen waren dort zu beobachten – zumindest mit dem Tracker. Häufig brachten die Waldrappe die Nacht auf Schlafbäumen zu, weiß ihre Betreuerin Anne-Gabriela Schmalstieg. Doch der Sommerurlaub endet. In den kommenden Tagen werden die Waldrappe ihrem Zugtrieb folgen und die lange Reise nach Italien ins Winterquartier an die toskanische Küste antreten. Und die polnischen Naturschützer werden wieder in ihr Heimatland zurückkehren.

„Die polnischen Freundinnen und Freunde nehmen viel Mühe auf sich und kommen mit dem eigenen Auto an den Bodensee, um in ihrem Urlaub zu arbeiten.“

Karl Roth, Vorsitzender BUND Salem

Das Schutzgebiet

Bei dem Naturschutzgebiet Schwarzer Graben handelt es sich größtenteils um Feuchtwie­sen, die von Gräben durchzogen sind, Ackerflächen und Einzelgehölze. Einige Flächen stehen nach stärkeren Regenfällen unter Wasser. Am Westrand des Gebietes verläuft der Schwarze Graben, im Süden, Osten und Norden schließen sich Mähwiesen an. Das Gebiet wird ungefähr in der Mitte von einem von Ost nach West verlaufenden Weg durchquert. An seinem west­lichen Ende kann man auf einem Steg den Schwarzen Graben über­queren. Quelle:hier

Ein interessanter Artikel zur Wasserknappheit. Boden ist von zentraler Bedeutung, so auch hier die Botschaft!

 

hier kann man den ganzen Artikel runterladen

Update :Sondierungsergebnis Ampel - Europe Calling Webinar

 

Hier geht`s zur Aufzeichnung   Sondierungsergebnis Ampel - Einladung zum Europe Calling Webinar  Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Interessierte, soeben wurden die Ergebnisse der Sondierungen zwischen SPD, Bündnis90/Die Grünen und FDP präsentiert. In den letzten zwei Wochen habe ich daran als Mitglied der Sondierungsgruppe mitgearbeitet. Nur knapp drei Wochen nach der Bundestagwahl empfehlen die drei Parteien ihren Gremien die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen, die schon nächste Woche starten könnten. Doch was steht genau drin im Sondierungspapier und welche Diskussionen stehen dahinter? Was bedeutet dieses Papier für die Koalitionsverhandlungen? Schon heute Abend möchte ich Ihnen und Euch das Papier vorstellen und zur Diskussion stellen. Nach Wochen der vertraulichen Gespräche ist jetzt die Zeit der öffentlichen Debatte. Mit europäischen grünen Grüßen, Sven Giegold

Zukunftsfähig wohnen

 Gestern Abend war Teil 4 der Dialog-Reihe angesagt.

Die Katholische Arbeitnehmer Bewegung (KAB) hat es mal wieder geschafft, 3 interessante Beiträge zum Thema "Zukunftsfähig Wohnen" zu einem tollen Gesamtpaket zusammenzuschnüren. Das macht Lust auf mehr! 

Vorschau:
am 27.10 "Primetime für`s Klima"
am 30.11 "Zukunftsfähige Waldwirtschaft"

Und: Das macht Lust auf Veränderung, denn man könnte so vieles besser machen! Es ist schön, wenn positive Projekte in den Focus rücken.

Demnächst werden die Vorträge auch ganz veröffentlicht auf der Seite der KAB.

Den Anfang machte Rüdiger Sinn mit seiner Zusammenstellung "Anders bauen - mit ökologischen Materialien".

"Die großen CO2 Einsparptenziale liegen in den ersten 50 Jahren im Baumaterial und in der Bauweise - nicht im Heizsystem.
Eine Studie beziffert die CO2-Ersparnis auf durchschnittlich 80 to für den Neubau eines gewöhnlichen Einfamilienhauses aus Holz gegenüber der Massivbauweise"

Als Beispiel erwähnte er die außergewöhnlichen Holzkeller der Fa. Staudenschreiner aus Schwabmünchen, bei denen als Zusatzeffekt auch noch ca. 1 to Kohlenstoff/m3 Holz gebunden wird. Und die, im Gegensatz zu den Klimaschädlichen Betonkellern, auch  schnell errichtet und sofort beziehbar sind.

Von allen ökologischen Dämmstoffen hat Stroh die beste Energiebilanz. Rüdiger Sinn zeigte das gelungene Beispiel eines Strohballenhauses auf, das auf 36 Schraubfundamenten ruht. Diese können bei einem späteren Rückbau des Hauses sogar wiederverwertet werden.
Von Zuhörer -Seite kam die Frage auf, ob der Dämmstoff Stroh nicht irgendwann zu Problemen mit „Ungeziefer“ führe.  Das sei nicht der Fall, denn auf jeden Fall muss darauf geachtet werden, dass die Hülle dicht ist und das Stroh trocken, geschreddert und entstaubt eingebaut wird.  Da Stroh viel Kieselsäure enthalte, sei es sehr resistent.

Das weitere Beispiel des„ 8Haus-Konzeptes“  der Zimmerei Frick in Eichstegen besteht aus 98 % Naturbaustoffen. Der Holz-Rohstoff-Verbrauch wird z.B. durch die Verarbeitung von sägerauem Holz gedrosselt. Kunstoff-Reduzierung erfolgt wo immer möglich, unter Einsatz vieler kleiner innovativer Ideen.
Müll wird vermieden wo immer möglich.

"Tiny Häuser - neue Wohnform mit großem Potentialen?" von Katrin Fieberitz

Tiny Häuser sind momentan in aller Munde - aber eignen sie sich wirklich als seriöse Alternative zum platzsparenden Geschoß-Wohnungsbau?

Katrin Fieberitz wies auf die immer noch üblichen Ängste und Bedenken seitens der Nachbarschaft hin, sobald diese Wohnform erwogen wird. Und auch auf Schwierigkeiten durch das äußerst nachteilige Baurecht bei uns: ein fahrbares Mini-Tiny Haus muss das gleiche Verfahren durchlaufen wie ein "normales" Haus.

Häuschen auf eigener Achse haben in Deutschland meistens max. um die 18 m2, modulare Bauten können 40-45 m2 haben. Jedoch sollen die Häuschen auch "im Grünen" stehen, wodurch ein Platzbedarf/Häuschen auf 200 m2 kommt

Dazu eine Folie aus dem Vortrag:

K. Fieberitz betonte, dass letztlich  nicht die Flächenersparnis den großen Reiz am Tiny Haus ausmacht. Der ist wahrscheinlich mit Geschoß-Wohnungsbau besser zu bewältigen.
Tiny Häuser haben jedoch den großen Vorteil, dass Flächen temporär genutzt werden können, ohne dass man sich damit etwas "verbaut". Wenn eine Fläche auf Jahre brach liegt zum Bsp., wenn man noch nicht ganz sicher ist, ob diese Fläche als Luftschneise erhalten werden müsste, als schnelle Übergangslösung bei akuter Wohnungsnot. Tiny Häuser eignen sich hervorragend als günstige Zwischenlösung. Und das Beste daran: Die Häuser können dann an anderer Stelle wieder aufgebaut werden.

Ganz wichtig sind in diesem Zusammenhang auch soziale Aspekte, die für die Nutzer eine große Rolle spielen und berücksichtigt werden sollten. Die Landwirtschaft ist im Wandel begriffen, immer weniger Menschen arbeiten als Vollzeit-Landwirte. Dafür gibt es aber immer mehr Mitmach-Modelle wie solidarische Projekte, bei denen viele Menschen aktiv werden und nahe des Einsatzortes wohnen sollten.

Wilfried Flatz hielt gleich mehrere Vorträge. Auch er stellte die Möglichkeit vom "Hausbau mit Lehm und Stroh" vor, um danach auf das Projekt "NENA V - Neue Nachbarschaften Vorarlberg" einzugehen

Das war dann schon ein Ansatz im Sinne von "Größer Denken", den er uns da näher brachte.

Ein neuer Wohnort für 300-850 Personen, gemeinschaftlich geplant und umgesetzt.

Die Bewohnerschaft wirtschaftet zusammen und sorgt dafür, dass alles was man im Alltag benötigt in 1 Minute Fußdistanz zu erreichen ist.

Ein gemeinsames Lebensmitteldepot ist für jeden zugänglich, Lebensmittel werden hauptsächlich aus der Nachbarschaft bezogen.

Die Wohngenossenschaft bietet nicht mehr und nicht weniger als gemeinsame Infrastruktur, die allen zu einem guten Leben verhilft. Lebenslanges Wohnrecht bei Solidarischem Grundlagendenken.

Diese 3 Säulen sind die Grundlage des Projektes und müssen gemeinsam einfließen.
Nicht zu 100%, das wäre kaum umsetzbar, aber doch zu 80% sollten die daraus resultierenden Forderungen umgesetzt werden.

Die  individuelle Wohnfläche resultiert aus der Anzahl der Familienmitglieder. Und um nur ein konkretes Bsp. zu erwähnen: niemand hat eine Badewanne für sich alleine, jeder muss mit einer Dusche zufrieden sein. Dafür gibt es dann aber einen Gemeinschafts-Wellnessbereich mit Sauna.

Eine Einladung zum neuesten Projekt in Hörbranz  gab`s auch noch  hier

 

Stiefkind Bodenseegürtelbahn

Südkurier hier

Die Bodenseegürtelbahn soll endlich elektrisch fahren – mit welchen Mitteln der Kreistag jetzt kämpft

Der Beschluss war einstimmig, die Forderung klar. Die Abgeordneten des Kreistags wünschen sich einen schnellen Ausbau der Bahnstrecke zwischen Friedrichshafen und Radolfzell. Während auf Landesebene Zustimmung herrscht, ziert man sich noch im Bund.

 

Ziel des Kreistages:  die Bodenseegürtelbahn zwischen Friedrichshafen und Radolfzell  soll in den Bundesverkehrswegeplan aufgenommen werden, damit endlich Zuschüße vom Bund dafür fließen können. Bisher galt die Strecke beim Verkehrsministerium als zu "unwichtig" als Infrastrukturprojekt. Die SPD weist zurecht darauf hin, dass es sich hier um eine Fehleinschätzung handelt- dieser Abschnitt ist ein wichtiges Verbindungsstück zwischen Ulm und Basel.
Auch im Kreis Konstanz hatte man eine ähnliche Resolution eingebracht. Am Verkehrsministerium des Landes liegt es jedenfalls nicht, dort wird bereits seit Jahren gefordert, dass die Bodenseegürtelbahn ertüchtigt werden muss. Die Strecke muss elektrifiziert werden und wenigstens Teilbereiche 2-gleisig ausgebaut werden.

im Kommentar schrieb Benjamin Schmidt hier

Baut endlich diese Bahn aus! 

 

Noch immer muss die hiesige Politik für den Ausbau der Bodenseegürtelbahn kämpfen. Die neue Bundesregierung geht hoffentlich endlich von der Bremse.

 

Und dann gibt es ja auch noch diese Paukenschlag-Pressemitteilung des BUND: 

 Der Bundesverkehrswegeplan ist verfassungswidrig  hier

Ein Rechtsgutachten belegt, dass der Bundesverkehrswegeplan die EU-rechtlichen Vorgaben zur Strategischen Umweltprüfung nicht erfüllt. Der BUND Baden-Württemberg fordert die Landesregierung auf, sich für eine Neubewertung der baden-württembergischen Straßenbauprojekte einzusetzen.

Die Novellierung des Klimaschutzgesetzes BW

 Südkurier  hier  und hier

Grünes Licht für Klimaschutzgesetz

Stuttgart (dpa) Wer ein neues Haus bauen will, muss ab 1. Mai 2022 eine Solaranlage auf dem Dach installieren lassen. Das sieht das Klimaschutzgesetz vor, das in Stuttgart im Landtag beschlossen wurde. Neben der Koalition aus Grünen und CDU stimmte auch die SPD dafür, FDP und AfD votierten dagegen. Das Gesetz sieht auch vor, dass Hausbesitzer vom 1. Januar 2023 an bei einer grundlegenden Dachsanierung eine Photovoltaikanlage einbauen lassen müssen. Es ist das erste große Gesetzesprojekt in dieser Wahlperiode.

Seite 2: Kommentar von Ulrike Bäuerlein Seite 9: Welche ehrgeizigen Ziele außerdem im neuen Klimaschutzgesetz verankert sind 

06.10.2021  |  VON ULRIKE BÄUERLEIN, STUTTGART

KLIMASCHUTZ Zeit der Zumutungen

Klimaschutz? Viel zu teuer! Das bringt doch viel zu wenig! Baden-Württemberg ist viel zu klein, um allein etwas ausrichten zu können! Solche Sätze fallen immer dann, wenn es um die Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen geht. Dabei wissen die Menschen inzwischen sehr gut, um was es geht. Sie sehen es nicht mehr in TV-Berichten aus entlegenen Regionen, sondern beim Blick in den eigenen Garten. Die Bilder von Menschen, Autos und Häusern, die in Fluten versinken, kommen nicht mehr aus Bangladesch. Sie kommen aus Rheinland-Pfalz.

Seit Jahrzehnten warnen Experten weltweit und mahnen an, was getan werden muss, um die Erderwärmung abzubremsen. Es ist alles bekannt. CO2-Ausstoß und andere Treibhausgasemissionen durch Verkehr, Industrie und Privathaushalte müssen rapide sinken, Dreckschleudern wie Kohlekraftwerke vom Netz. Wer dabei die vermeintlich billige, saubere Atomkraft wieder ins Spiel bringt, muss die ungeklärte Entsorgung des Atommülls und auch die Risiken einpreisen. Viel, viel mehr Strom muss aus regenerativen Energien kommen, jede Fläche, jeder Windstoß, Wasserkraft und Erdwärme müssen genutzt werden. Und weil es bei weitem nicht reicht, was im Land produziert werden kann, und Wind und Sonne eben keine konstanten Größen sind, braucht es zur Netzsicherheit Leitungen und Speicher, um verlässlich Strom zu importieren.

Aber bislang war es immer das gleiche Lied: Sobald es konkret werden sollte mit dem Klimaschutz, ging es nicht mehr darum, was er bewirken soll – sondern nur darum, was er kostet. 

Baden-Württemberg hat sich mit der an diesem Mittwoch vom Landtag beschlossenen Novellierung des Klimaschutzgesetzes dazu entschlossen, diese Debatte nun konsequenter hinter sich zu lassen als in den vergangenen zehn Jahren grün geführter Landesregierung. Auch weil der Bund bremste und im Land viel zu wenig voranging, blieben die Grünen in Baden-Württemberg weit hinter den eigenen Ansprüchen zurück. Das neue, von Grünen, CDU und SPD gemeinsam beschlossene Klimaschutzgesetz soll nun endlich Wirkung zeigen, Baden-Württemberg bundesweit zum Vorreiter machen, andere mit sich ziehen. Und seien es nur kleine Tropfen auf den heißen Stein bei der globalen Aufgabe.

Statt „Was kostet das? Und was spricht dagegen?“ soll nun als Erstes gefragt werden: „Wie geht es? Und wie geht es schneller?“ Das ist ein Paradigmenwechsel, auch für die Landesverwaltung. Diese soll schon 2030, das gesamte Land 2040 klimaneutral werden. Das ist – in Verwaltungsprozessen gedacht – praktisch schon morgen und übermorgen. Möglich, dass das zu ambitioniert ist. Aber das ist kein Grund, es deshalb zu unterlassen.

Bürger und Unternehmen, Kommunen und Land müssen Solaranlagen auf ihre Dächer und über ihre Parkplätze bauen, es müssen Windkraftflächen bereitgestellt werden, die Menschen sich mit Windrädern arrangieren. Teile der Wirtschaft immerhin sind längst unterwegs und verstehen Klimaschutz nicht mehr nur als Last, sondern als Chance und neues Geschäftsmodell. Das Land muss hier die Türen weit aufreißen und auch endlich privates Kapital ins Spiel holen. Photovoltaik- und Windkraftanlagen sind heute weit leistungsfähiger als noch vor wenigen Jahren, Investitionen fließen zurück. Klimaschutz wird marktfähiger. Dennoch: Es wird viel Bürokratie geben und reichlich Zumutungen. Vor allem für den Bürger, für den es nur im Einzelfall Härtefallregelungen geben dürfte. Die Politik muss auch bei Gegenwind den Mut haben, dies auszusprechen und für ihre Maßnahmen einzustehen. Ja, es wird teuer.

Aber was heißt schon teuer. Auf sieben Milliarden Euro taxieren die Versicherer und Kommunen allein die Schäden in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen in den Flutgebieten vom Juli. Und das war nur ein einzelnes Extremwetterereignis. Weitere dürften folgen. Und das sind dann Zumutungen ganz anderer Dimension.

ulrike.baeuerlein@suedkurier.de 

Der Bundesverkehrswegeplan ist verfassungswidrig

Pressemitteilung des BUND

BUND-Rechtsgutachten: Bundesverkehrswegeplan ist verfassungswidrig – Auch in Baden-Württemberg müssen zahlreiche Straßenplanungen sofort gestoppt und neu bewertet werden
 
Ein Rechtsgutachten belegt, dass der Bundesverkehrswegeplan die EU-rechtlichen Vorgaben zur Strategischen Umweltprüfung nicht erfüllt. Der BUND Baden-Württemberg fordert die Landesregierung auf, sich für eine Neubewertung der baden-württembergischen Straßenbauprojekte einzusetzen.
Stuttgart/Berlin. Anlässlich der anstehenden Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene veröffentlicht der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) ein von ihm in Auftrag gegebenes Rechtsgutachten zum Bundesverkehrswegeplan. Dieses Gutachten zeigt, dass sowohl der Fernstraßenbedarfsplan (Anlage zum Fernstraßenausbaugesetz vom 23.12.2016) als auch der Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2030 die EU-rechtlichen Vorgaben zur Strategischen Umweltprüfung nicht erfüllen. Darüber hinaus beachten die Pläne die Belange des Klimaschutzes nicht entsprechend des Klimabeschlusses des Bundesverfassungsgerichts vom 23.04.2021 und sind deshalb unions- und verfassungsrechtswidrig. Auch Straßenneubauprojekte in Baden-Württemberg sind hiervon betroffen.

Kretschmann muss sich für Neubewertung der Straßenbauprojekte einsetzen
Klaus-Peter Gussfeld, Verkehrsreferent beim BUND Baden-Württemberg, betont: „Das Gutachten zeigt: Die Fernstraßenplanungen, die zu einer Erhöhung der Treibhausgasemissionen führen, sind mit Grundgesetz und Klimaschutzgesetz nicht vereinbar. Statt immer neue und größere Straßen zu bauen, brauchen wir gerade in ländlichen Regionen mehr öffentlichen Verkehr mit Bus und Bahn. Der Verkehrssektor bleibt für einen Großteil der Treibhausgasemissionen verantwortlich, Klimaschutzziele lassen sich mit immer neuen Straßen nicht einhalten. Und auch Artenvielfalt und Biodiversität leiden unter immer neuen, immer größeren Straßenbauten. Wir erwarten deshalb von Ministerpräsident Winfried Kretschmann, dass er sich dafür einsetzt, dass Projekte wie die Hochrheinautobahn A 98 oder die B 31 schnell gestoppt und unter Berücksichtigung aller Klima- und Naturschutzaspekten neu bewertet werden.“

Das nun vorliegende Rechtsgutachten bestätigt die langjährige Position des BUND auf ganzer Linie. „Wir hatten bereits bei der Aufstellung des Bundesverkehrswegeplans zu vielen Straßenbauprojekten – beispielsweise zur Hochrheinautobahn A 98, zur B 31 am Bodensee und am Kaiserstuhl sowie zum Nordostring Stuttgart oder zur B 29 im Ostalbkreis – klima- und naturverträglichere Alternativplanungen eingereicht. Teilweise hat auch das damalige baden-württembergische Ministerium für Verkehr und Infrastruktur diese BUND-Alternativen aufgegriffen und beim Bundesverkehrsministerium gleichberechtigt angemeldet. In keinem Fall sind diese Alternativen ausreichend geprüft worden. Diesen rechtswidrigen Zustand muss die neue Bundesregierung schleunigst korrigieren“, erläutert Gussfeld.

Fehlplanung der vergangenen Jahrzehnte korrigieren
2022 steht die Überprüfung des Fernstraßenbedarfsplans an. Diese Überprüfung muss Anlass sein, die Fehlplanung der letzten Jahrzehnte einer Generalüberholung zu unterziehen. Ziel einer Überarbeitung und Neubewertung aller Verkehrsinfrastrukturprojekte muss sein, die Emissionsbudgets des Pariser Klimaabkommens einzuhalten. Bis 2030 müssen dafür die Treibhausgasemissionen im Verkehr, wie im Klimaschutzgesetz vorgegeben und vom Bundesverfassungsgericht unterstrichen, nahezu halbiert werden. Nur mit einer deutlichen Reduzierung des motorisierten Individualverkehrs und einer Stärkung des öffentlichen Verkehrs und Radverkehrs lässt sich dieses Ziel erreichen.

Die neue Bundesregierung muss die Mobilitätswende endlich voranbringen. Deshalb ruft der BUND mit vielen anderen für den 8. - 10. Oktober zu einem dezentralen Aktionswochenende auf. Bundesweit bringen Menschen ihre Forderungen auf die Straße.
 
Hintergrund:
Das vom BUND in Auftrag gegebene Gutachten zeigt auf, dass der Bundesverkehrswegeplan erheblichen verfassungsrechtlichen Bedenken unterliegt. Er ist weder mit dem Ziel der Klimaneutralität noch mit Artikel 20a des Grundgesetzes vereinbar. Dieser besagt, dass der Staat auch für den Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen künftiger Generationen sowie der Tiere verantwortlich ist. Das Pariser Klimaabkommen sieht eine Begrenzung auf deutlich unter zwei Grad Celsius und möglichst auf 1,5 Grad Celsius gegenüber dem vorindustriellen Niveau vor. Der BVWP 2030 hat die Ziele des Pariser Klimaabkommens aber gar nicht berücksichtigt, sondern orientierte sich an anderen Maßgaben. Es ist auch nicht erkennbar, dass eine Einhaltung der Minderungsziele für den Verkehrssektor bei Realisierung der im Bundesverkehrswegeplan vorgesehenen Straßenprojekte gelingen kann. Es ist deshalb fraglich, ob dieser Plan noch bindend für die einzelnen Fernstraßenprojekte einen Bedarf vorgeben kann.
 
 

Weitere Informationen:

		Das Rechtsgutachten im Auftrag des BUND finden Sie unter: www.bund.net/bvwp-rechtsgutachten
		Eine Zusammenfassung des Gutachtens finden Sie unter: www.bund.net/bvwp-zusammenfassung

 
Kontakt für Rückfragen:

		Klaus-Peter Gussfeld, Mobilitätsreferent, BUND Baden-Württemberg, klaus-peter.gussfeld@bund.net
		Laura Buschhaus, Referentin für Öffentlichkeits- und Pressearbeit, BUND Baden-Württemberg, 0711 62 03 06-23, Laura.Buschhaus@bund.net

Das "Gelbe Band"

Aus dem Teckboten, Kirchheim

Aufgrund der Corona-Pandemie hat die Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner, in einer digitalen Preisverleihung den Landkreis Esslingen für das Projekt „Gelbes Band“ mit dem Bundespreis „Zu gut für die Tonne!“ in der Kategorie Landwirtschaft und Produktion ausgezeichnet.

Die Preisverleihung wurde gebannt von den Mitarbeitern der Obst- und Gartenbauberatung via Instagram und Twitter auf Smartphones verfolgt. Dr. Marion Leuze-Mohr zeigte sich als erste Landesbeamtin auch mächtig stolz: „Das war ein toller Tag für unser Projekt, aber auch eine Wertschätzung für die gesamten Bemühungen der Landkreisverwaltung, sich für die Umweltbelange einzusetzen.“ 

In ihrer Laudatio sagte die Bundesernährungsministerin: „Das Projekt „Gelbes Band“ zeigt uns,
wie Landkreise und Kommunen mit einer ebenso simplen wie genialen Idee Lebensmittel retten
können.“ Insgesamt seien es tolle, innovative Projekte, die dieses Jahr wieder ausgezeichnet
würden. Sie seien Vorbilder und schafften Bewusstsein. Noch genießbare Lebensmittel nicht
wegzuwerfen, sei für sie eine ökonomische, ökologische, aber auch ethische Verpflichtung, sagte
Klöckner weiter.
Insgesamt wurden 131 Ideen für den „Zu gut für die Tonne! - Bundespreis“ eingereicht. Daraus
hat die Jury unter Vorsitz von Bärbel Dieckmann, ehemalige Präsidentin der Welthungerhilfe, 14
Projekte als Finalisten ausgewählt. Der Preis wurde in den Kategorien Produktion und
Landwirtschaft, Handel, Gastronomie, Gesellschaft und Bildung sowie die Digitalisierung
verliehen.
 

Herr Rupp, Mitglied der Umweltgruppe Baitenhausen-Schiggendorf und der Umweltgruppe Mersburg wandte sich an die GOL mit folgendem Anschreiben: 

Die Streuobstwiesen waren in den letzten Monaten oft ein Thema in den Medien,  im Südkurier in mehreren Artikeln. Die Bedeutung der Streuobstwiesen als Ort hoher biologischer Wertigkeit und als landschaftsprägendes Element muss nicht erklärt werden. Heute beim immer schneller fortschreitenden Artenverlust sind sie ein wichtiger Baustein, wichtige Bausteine im Biotopverbund. Bausteine die wir (noch) haben, in die wir kein großes Geld investieren müssen, wenn wir ihren Bestand erhalten.

Ich möchte mit dem Versuch, das „Gelbe Band“ in unserem Bereich zu etablieren, die Lebensmittelverschwendung reduzieren und den Bürger zeigen, dass ein Apfel und anderes Obst von unseren heimischen Bäumen auch schmeckt, wertvoll ist, da in der Regel meist unbehandelt Bioqualität darstellt.

Immer öfter werden Streuobstwiesen nicht mehr bewirtschaftet, sodass das Obst nicht oder nur teilweise geerntet wird. Da das Ernten auf fremden Wiesen ohne die Zustimmung der Besitzer:innen verboten ist, können die Früchte nicht von anderen Personen genutzt werden. Das gilt meist auch für die gemeindeeigenen Obstbäume.

Dass es anders geht, zeigen Stadt und Landkreis Esslingen:„Heimisches Obst und Gemüse ist viel zu schade, um ungenutzt zu verrotten. Der Landkreis Esslingen hat das erkannt und etabliert mit seinem Projekt „Gelbes Band“ eine einfache und effektive Lösung, um dem entgegenzuwirken. Dies sollte in allen Kommunen in Deutschland umgesetzt werden!“

Inzwischen sind auch andere Gemeinden in Baden-Württemberg diesem Beispiel gefolgt. In Niedersachsen, nicht gerade bekannt für Streuobstwiesen, wird es seit vielen Jahren praktiziert.

Mit Hilfe von "Gelben Bändern", können Bewirtschafter Ihre Bäume der Allgemeinheit zum Abernten zur Verfügung stellen. Streuobstwiesen-Bewirtschafter haben die Möglichkeit auf dem Rathaus der  teilnehmenden Städte und Gemeinden die "Gelben Bänder" abzuholen. Die gelben Bänder werden an den Obstbäumen befestigt. Bäume die mit einem "Gelben Band" gekennzeichnet sind dürfen von Jeder und Jedem abgeerntet werden. 

Ich werde versuchen das Gelbe Band auch in unserer Region mit Kommunen und privaten Obstbaumbesitzern, die gewillt sind mitzumachen, zu etablieren. Die Unterstützung von BUND und NABU  und von Seiten des Südkuriers habe ich und werde Letzteren zur Gewinnung privater Baumbesitzer nutzen. Da Umweltamt des Bodenseekreises hat Kontakt zum Umweltamt des Landkreises Esslingen zum Gelben Band aufgenommen.

Die Mitarbeit Ihrer Fraktion mit dem Einbringen des Gelben Bandes im Gemeinderat wäre sehr hilfreich. Die Darstellung des „Gelben Bandes“ in Ihrem Mitteilungsblatt und die Zurverfügungstellung gemeindeeigener Bäume für das Gelbe Band zum geeigneten Zeitpunktwäre würde auch private Baumbesitzer dazu animieren ,Bäume einzustellen.

Mit freundlichem Gruß

Wilfried Rupp

Die GOL-Fraktion traf sich daher mit Hr. Rupp in seinem Obstgarten am Bifangweiher, um sich näher zu informieren.

Nun die erfreuliche Nachricht: Im Gemeinderat wurde auf den Antrag der GOL hin (Unterstützer: Klaus Hoher, Stephanie Straßer und Adolf Eblen) am 5.10.21 der einstimmige Beschluss gefasst, dass die Gemeinde Salem sich dieser vorbildlichen Aktion anschließen wird. Bald können die gelben Bänder auch in Salem abgeholt werden.

Macht mit bei Europas größtem Demokratie-Experiment zum Klimaschutz!

 Aufruf von Daniel Freund und Michael Bloss

Teile auf Facebook/Twitter: https://danielfreund.eu/zukunftskonferenz-klimaschutz

Liebe Freund*innen, liebe Interessierte,

Die Europäische Union will beim globalen Klimaschutz vorangehen und setzt bei der Neuausrichtung auf die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger. An diesem Wochenende startet in Straßburg Europas größte Bürger*innenversammlung zum Klimaschutz. 200 zufällig ausgeloste Bürger*innen erarbeiten Vorschläge für eine Europäische Klimapolitik, aus denen dann konkrete Handlungen werden sollen. Die Bürgerforen sind Teil der EU-Zukunftskonferenz und Europas größtes Demokratie-Experiment.

Ihr könnt direkt mitmachen! Die Zufallsbürger*innen diskutieren Ideen, die zuvor auf der Online-Plattform eingebracht und bewertet werden. Ihr könnt diese Vorschläge unterstützen und damit dafür sorgen, dass sie auf dem Tisch der Bürger*innen landen.

Zu den bisher eingebrachten Ideen mit den meisten Unterstützungen gehören:

• ein Ende der Subventionen für fossile Energien
• eine Suchmaschine für grenzenlose Zugverbindungen durch Europa 
• ein grenzüberschreitenden Ticketservice und mehr Hochgeschwindigkeits- und Nachtzüge
• eine Steuer auf Überkonsum, um in Klimaneutralität zu investieren

 

Mehr Ideen stehen auf der Plattform der Zukunftskonferenz: https://futureu.europa.eu/?locale=de und im ersten Zwischenbericht. Durch einen Klick auf die Links gelangt ihr direkt zu den ausführlichen Vorschlägen und könnt sie unterstützen.

Lasst uns deutlich machen, dass die Europäischen Bürger*innen echten Klimaschutz fordern!

Daniel Freund & Michael Bloss