Nächster Energiestammtisch am 4.3.24

Der nächste Stammtischtermin ist am Montag den 4. März ab 19 Uhr, wie immer im Clubheim am Sportplatz in Neufrach. 

Beim vergangenen Stammtisch haben wir vereinbart unsere Treffen zwar in gewohnter Weise fortzuführen, aber auch zu versuchen uns mit benachbarten Arbeitskreisen (Markdorf, Daisendorf, Uhl.-Mühlhofen) stärker zu vernetzen und zusammen zu arbeiten. 

Bauernproteste: Junglandwirte gegen rechtsextreme Hetze

Ein Lichtblick: Die Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft  hebt sich positiv heraus aus dem Bauernprotest, indem sie sich klar gegen rechts positioniert und auch für gemeinsam gangbare Wege eintritt.

NDR hier  Stand: 29.01.2024 von Natalie Beck

"Identitäre Bewegung" auf der Bauerndemo in Hannover, völkische Symbole im Protestzug in Emden, Hetze in sozialen Medien: Junge Landwirte in Niedersachsen fordern eine klare Abgrenzung vom Rechtsextremismus.

Raffael Kreißl kniet mit einem Pinsel in der Hand vor einem großen Banner mit der Aufschrift:

Für Vielfalt auf dem Acker - Gegen Gentechnik.

Für Vielfalt in der Gesellschaft - Gegen rechte Hetze

AfD-Windkraftgegnern in Heiligenberg bläst der Wind der Gegendemonstranten entgegen

Südkurier hier  24.1.24 STEFAN HILSER +JENNA SANTINI

Am Rande einer Informationsveranstaltung zu Windkraft in Heiligenberg treffen 22 AfD-Vertreter auf rund 100 lautstarke Gegendemonstranten. Im Saal besuchen 350 Leute die Veranstaltung des Regionalverbands.

Her mit dem Klimaschutz-Begrüßungsgeld

 Eine tolle Idee - warum wird nicht so was mal umgesetzt?

Süddeutsche Zeitung hier  26. Januar 2024 im Klimafreitag,Vera Schroeder

Vielleicht ist das Bitterste daran, dass das geplante Klimageld sich immer weiter in Richtung Sankt-Nimmerleins-Tag verzögert, die verpasste symbolische Chance. Die vielleicht 100 Euro pro Kopf im Jahr für alle Bürgerinnen und Bürger wären endlich ein klares, positives Signal an die Menschen gewesen. 

Noch dazu eins, das schon lange versprochen wurde: Dieses Geld ist für die Klimawende, die müssen wir gemeinsam schaffen. Ja, der CO₂-Preis macht das Leben teurer – aber man bekommt auch ein Motivationsgeld zurück, damit man mit den Kosten der Transformation besser zurechtkommt. Denn wir alle sind Teil dieser Veränderung. Und wer klimafreundlicher lebt, hat am Ende mehr übrig, als jemand, der das nicht tut.

Update: Schweiz gibt Gäubahn fast schon auf

Update: Jürgen Resch von der Deutschen Umwelthilfe kann es nicht mehr fassen, welche Verrenkungen die Deutsche Politik macht, um die Mobilitätswende auszubremsen.

Rede von Jürgen Resch, Bundesgeschäftsführer der Deutschen Umwelthilfe (DUH), auf der 691. Mon-tagsdemo am 16.1.2024 in Stuttgart

Gäubahn Kahlschlag verhindern!
Der aktuelle Stand der DUH-Klage  hier

30.06.2023  hier im Südkurier

Beim Ärger um die Gäubahn hat man vor allem Pendler im Kopf, die gerade wieder für Monate ausgebremst werden und umständlich auf Schienenersatzverkehr ausweichen müssen, weil ein Teilstück zweigleisig ausgebaut wird. Noch größeres Ungemach droht, wenn nach der Fertigstellung von Stuttgart 21 eine mehrjährige Kappung der Zugverbindung zwischen Stuttgart und Zürich droht. Ein Problem nicht „nur“ für Passagiere, sondern auch für den Gütertransport.

Um zu verdeutlichen, wie groß das Interesse der Wirtschaft an einer durchgehenden Bahnverbindung ist, haben sich die Industrie- und Handelskammern entlang der Gäubahn-Strecke mit den schweizerischen Wirtschaftsverbänden zusammengetan. Die Forderungen, die sie an den Landtag von Baden-Württemberg stellen, präsentierten sie am Donnerstag der Presse. Sollte es zur Kappung der Strecke kommen, so ihre Hauptbotschaft, erwarte man Kompensation.

250 000 Unternehmen mit einer Million Beschäftigten befinden sich laut Steffen Würth, IHK-Vizepräsident Schwarzwald-Baar-Heuberg, im Wirtschaftsraum entlang der Gäubahn.

Anti-AfD-Proteste: Klimagerechtigkeit – gerade jetzt!

Sabine meint: Das Engagement gegen die AfD - die mittlerweile als Synonym für Faschismus steht - ist Teil (und in mancher Hinsicht Voraussetzung) für die Erreichung unseres Ziels der Klimagerechtigkeit.

Der verlinkte Artikel bringt das deutlicher auf den Punkt als das folgende Zitat aus dem Text es kann:

"Das Programm der AfD ist Anti-Klimagerechtigkeit: Klimawandel leugnen, die verursachenden Reichen schützen, die besonders Betroffenen noch weiter ausgrenzen. Eine solche Spaltung ist selbst für reiche und privilegierte Menschen eine Wette, die am Ende verloren gehen wird. Für die meisten Menschen auf unserer Erde ist der Niedergang mit diesem Ansatz sicher. Solidarische Netzwerke bringen uns durch Krisen – die AfD zerschlägt diese Solidarität für den kurzfristigen Nutzen einiger weniger Menschen."

Die Solidarität aller Gruppen, die sich gegen den Faschismus positionieren und/oder für Klimagerechtigkeit streiten, sollte jetzt gelebt werden. Denn nur gemeinsam sind wir stark genug für die notwendigen Veränderungen.

hier  VON GEORG SAUERWEIN , 22. JANUAR 2024

Die Proteste gegen die AfD und rechtsradikale Politik zeigen: Klimagerechtigkeit ist das Konzept der Stunde.  

Ein Gastbeitrag von Georg Sauerwein, der sich bei „Christians for Future“ engagiert.

Großdemo „Wir haben es satt“: Tausende fordern klimagerechte Agrarpolitik in Berlin

 Dafür möchte ich bedingungslos werben

hier Tagesspiegel  Von Madlen Haarbach  20.01.2024, 

Zum Auftakt der „Grünen Woche“ demonstrierten Bauern und Verbraucherinnen für eine Ernährungswende. Luisa Neubauer und Agrarminister Cem Özdemir warnten vor rechter Politik.

Unter dem Titel „Wir haben Agrarindustrie satt!“ haben mehrere tausend Menschen am Sonnabend in Berlin für klimagerechtere Anbaumethoden und eine Ernährungswende protestiert. Am Vormittag überreichten Landwirtinnen dem Agrarminister Cem Özdemir (Grüne) eine Protestnote am Rande des Agrarministergipfels. Im öffentlichen Nahverkehr kam es teilweise zu Einschränkungen.

Die Demo findet seit einigen Jahren immer zum Auftakt der Landwirtschaftsmesse „Internationale Grüne Woche“ in Berlin statt. Gegen 12 Uhr formierten sich die Demonstrant:innen vor der SPD-Zentrale im Willy-Brandt-Haus zu einer Auftaktkundgebung, um sich für eine klimagerechte Landwirtschaft auszusprechen. Die Veranstalter sprachen insgesamt von rund 8000 Menschen, die Polizei von 7000 Teilnehmern in der Spitze.

„Eine bäuerliche und ökologischere Landwirtschaft ist die richtige Antwort auf Klimakrise, Artensterben und Hunger in der Welt – nicht Gentechnik, Patente und Glyphosat!“, hieß es im Aufruf zur Demonstration.

Wie kam die AFD-Anzeige ins Gemeindeblatt "Salem aktuell"?

Dieser Brief ging am 29.12.23 an  Herrn Härle und an das Landratsamt.

Ich habe bis heute  keine Antwort darauf erhalten.

Sehr geehrter Herr Härle, Sehr geehrter Herr Landrat Prayon, Sehr geehrter Herr Keckeisen

Ich wende mich heute an Sie alle als 1. Bürgermeister-Stellvertreterin von Salem. Ich wurde seit Erscheinen unseres letzten Amtsblattes mit zahlreiche negativen Rückmeldungen aus der Bürgerschaft konfrontiert.

Angesichts der neuesten Ausgabe von "Salem aktuell" kann auch ich mir nur noch entsetzt die Augen reiben. Wie kommt die Anzeige der AFD in unser Amtsblatt? Nicht nur hinten bei den Kleinanzeigen, sondern auch noch vorne auf Seite 4, im Gemeindeeigenen Gestaltungsbereich, kommentarlos und an prominenter Stelle (noch vor den Fraktionsmitteilungen)

Es ist ein AFD-Aufruf zur Spendenkampagne an die Bürger Salems, unter der falschen Behauptung einer "Zusammenarbeit" mit B. Straßer.

Durch eine Falschbehauptung werden mutmaßlich die Persönlichkeitsrechte von Hr. Straßer verletzt.

Über den Hergang der AFD- Demo in Salem konnte man sich sehr gut informieren, auch wenn man selbst nicht anwesend war. Daher sollte diese Eigendarstellung der AFD sehr deutlich als Verdrehung der Tatsachen ersichtlich sein. Hr. Straßer hat sich auch sofort entschieden distanziert und erwägt nun weitere Schritte. Er kann eine Richtigstellung der mutwillig verdrehten Tatsachen verlangen und ich erwarte sowohl von der Gemeinde als auch vom Kreis, dass sie ihn dabei mit aller Kraft unterstützen.

Das Gemeindeblatt ist kein Organ freier Meinungsäußerung von Parteien. Und es sollte das schon gleich gar nicht für eine Partei sein, die vor 2 Wochen mit Hetz- und Hassreden in Salem auf sich aufmerksam gemacht hat. Das Flugblatt zur Demo stellt einen Bürger von Salem namentlich und mit Adresse an den Pranger - ein absolutes Novum und ganz sicher kein übliches Verhalten einer demokratischen Gesinnung. Ich vermute, dass dieser Vorgang auch den Verfassungsschutz brennend interessiert.

Mieter der angefeindeten Flüchtlingsunterkunft ist der Bodenseekreis. Dank Hr. Straßers "Einmischung" konnte zumindest eine kommunale Einrichtung wieder für die Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden - und damit kommen Sie alle Drei mit ihrer bestehenden Verantwortung ins Spiel. Auch Hr. Härle als Kreisrat, und als ein - auf eine demokratische Verfassung- vereidigter Bürgermeister trägt Verantwortung.

Wie gehen sie mit diesem persönlichen Affront um, der für unseren Mitbürger Hr. Straßer immer noch gefährlich werden kann? Glauben Sie, dass es in ihrer Macht steht, weitere mutwillige Affronts der AFD (z.B. gegen Flüchtlingshelfer oder Pressevertreter oder andere Vermieter oder Kommunalpolitiker…..) durch "Nichtbeachtung" rechtzeitig zu stoppen?

Die Verantwortlichen der AFD müssen jubeln: sie wurden nun auch noch durch eine doppelte Anzeige im Gemeindeblatt der Gemeinde Salem belohnt. Wenn das für sie nicht die beste Ermunterung ist, den begonnenen Weg fortzusetzen, dann versteh ich die Welt nicht mehr!

Als Bürgermeister-Stellvertreterin bin auch ich involviert und ich bin entsetzt über diese kurzsichtige Entscheidung, die ja an irgendeiner Stelle in Salem stattgefunden haben muss.

Laut Punkt 7 des Salemer Redaktionsstatuts ist der Bürgermeister (oder sein Vertreter) verantwortlich für den Inhalt des Amtsteiles einschließlich der ersten paar Seiten, die ausschließlich die Verwaltung gestaltet, während der Primo-Verlag den Anzeigenteil hinten verwaltet.

Die AFD-Anzeigen verstoßen gegen so ziemlich alle Redaktionsgrundsätze des Salemer Redaktionsstatuts:

• Parteipolitische Beiträge sind generell ausgeschlossen,
  
  
• es handelt sich bei dem AFD-Kreisverband nicht um eine örtliche Vereinigung, die einen besonderen Bezug zu Salem hat
  
  
• der Beitrag verstößt gegen die guten Sitten, denn das Gesagte stimmt nicht,
  
  
• und gegen die Interessen der Gemeinde sowie des Kreises wird allemal verstoßen (siehe oben)

Auch der Primo Verlag steht in der Verantwortung. Bei einem Mitteilungsblatt, das den Namen "Amtsblatt der Gemeinde Salem" trägt, muss sichergestellt werden, dass der private Anzeigenteil nicht für politische Zwecke missbraucht werden kann. Auch der Primo Verlag ist dazu angehalten, zweifelhafte Anzeigen abzulehnen.

Ich erwarte daher für uns alle, insbesondere für die Salemer Bürger, eine öffentliche Aufklärung darüber, wie diese 2 Anzeigen in "Salem aktuell" gedruckt werden konnten. Wie konnte eine private Anzeige der AFD in den gemeindeverantwortlichen Teil des "Amtlichen Mitteilungsblattes der Gemeinde Salem" übernommen werden, wo sie doch gegen den Redaktionsstatut verstößt?

Wird die Kommunalaufsicht tätig werden und wieso wurde nicht mit Herrn Strasser über diese Anzeige im Vorfeld gesprochen?

Mit freundlichen Grüßen

Werde ich (bzw. die Salemer Bürger) die Antworten auf mein Schreiben bekommen?

Petra Karg

Am 29.12.2023

Bündnis "Wir haben es satt!" übergibt Forderungen an Cem Özdemir

 "Wir haben es satt" - nicht zu verwechseln mit den Bauernprotesten gegen die Agrardiesel-Streichung.

Diese Demos gibt es schon seit vielen Jahren und mehr als 60 Organisationen stehen dahinter. (s.u.)

Zeit hier  20. Januar 2024,

"Ungerechtigkeit und Hunger stoppen": Ein Bündnis fordert die Agrarwende hin zu nachhaltigerer Landwirtschaft – und das weltweit. Die Bundesregierung handele zu zaghaft.

Die Initiative Wir haben es satt! übergibt bei der Agrarministerkonferenz symbolisch eine Resolution an Cem Özdemir. 

Jung & Naiv: AfD-Experte Andreas Kemper

 hier   auf YouTube  zum Anschauen   
Jung & Naiv: Folge 687

AfD-Experte Andreas Kemper über die Entwicklung der Partei & den Rechtsruck 

Sabine meint: generell, aber auch zur Debatte  Reichsbürger, lohnt sich Jung und naiv.
Da kommt zusammen was zusammen kommen möchte, die freundlichen Menschen und ihre aristokratischen Träume.....

Nie wieder ist jetzt! Vereint für unsere Demokratie

 

Am kommenden Samstag, den 20. Januar ab 11 Uhr in Überlingen am Landungsplatz rufen wir zu einer Kundgebung für unsere Demokratie und gegen ihre Feinde auf. 

Unter dem Motto: "Nie wieder ist jetzt. Vereint für unsere Demokratie" wollen wir gemeinsam mit vielen Bürgerinnen und Bürgern, Verbänden und demokratischen Parteien ein Zeichen setzen, dass die Menschen hier am Bodensee für die Demokratie einstehen und sich ihren Feinden und dem zunehmenden Hass in der Gesellschaft entgegenstellen. 

Gerade angesichts der erstarkenden, radikalen Kräfte und ihrer gefährlichen Versuche, die Demokratie und Menschenrechte zu unterwandern, soll ein Signal gesendet werden, dass die Bürgerinnen und Bürger bereit sind, unsere Demokratie aktiv zu verteidigen. 

Bei der Kundgebung wird es kurze Reden von Vertretern von Verbänden/Vereinen und der Politik geben. Aufgerufen zur Teilnahme sind alle Bürgerinnen und Bürger, um zu zeigen, dass die Populisten und Hetzer nicht die Mehrheit sind. 

Bitte teilt diese Einladung über alle Kanäle!

Ein Hoch auf die Bürgerräte: Wenn die Zuschauer aufs Spielfeld kommen

Der erste Bürgerrat hat sein Ergebnis vorgelegt und uns damit erstaunt. Ich würde mich sehr freuen wenn noch mehr Bürgerräte entstehen würden und ich wäre total gespannt auf die Ergebnisse.

In Bürgerräten sollte wohl auch der in der Politik ansonsten allgegenwärtige Lobbyismus ausgeschaltet sein - es wäre eine große Chance.

hier   Mehr Demokratie: Claudine Nierth und Roman Huber im Interview mit Sophie Burfeind

Die Demokratie in Deutschland verliert an Zustimmung. Warum? Und könnten nach dem Zufallsprinzip zusammengestellte Bürgerräte etwas daran ändern? Antworten von Claudine Nierth und Roman Huber aus dem Vorstand von Mehr Demokratie.

Update: Die Ampel muss weg! Echt jetzt?

Da bin ich völlig einig mit dem Autor: wir leben in äußerst schwierigen Zeiten der Transformation. Angesichts der heutigen Situation glaube ich: Die Ampel ist sicher nicht perfekt  - aber sicherlich auch nicht schlechter als alle möglichen Alternativen, die nun schnell an die Wand gemalt werden.

Update deshalb, weil ich den letzten Teil vergessen hatte

hier Zeit / Eine Kolumne von Mark Schieritz  10. Januar 2024

Unter einer neuen Regierung wäre alles besser, heißt es jetzt. Doch die nächsten Jahre werden anstrengend, ganz egal wer regiert.

Erinnert sich jemand? Merkel muss weg. Dann wird alles besser. Das war in den vergangenen Legislaturperioden der Slogan der Unzufriedenen und Beleidigten. Merkel ist weg. Seit über zwei Jahren regiert Olaf Scholz. Jetzt heißt es: Die Ampel muss weg! Dann würde alles besser. 

Es könnte sein, dass es so kommt. Dass das Haushaltsloch weg wäre, die Schulen genug Lehrer hätten und die Bahn wieder pünktlich käme, wenn – sagen wir – Friedrich Merz regiert. Sehr viel wahrscheinlicher ist das folgende Szenario: Die CDU regiert und nach zwei Jahren heißt es: Merz muss weg! Und dann? 

Keine Frage: Die Ampelpolitik ist nicht immer allererste Sahne. Es ist unter taktischen Gesichtspunkten beispielsweise nicht sehr klug, einer der am besten organisierten Interessengruppen im Land die Subventionen zu streichen. Vor allem nicht, wenn diese Gruppe über Fahrzeuge verfügt, die zehn Tonnen wiegen. Für den politischen Diskurs gilt: Size matters, auf die Größe kommt es an. Versuchen Sie einmal, mit einem Fahrrad eine Autobahnauffahrt zu blockieren. 

Anderseits ist politische Taktik nicht dasselbe wie Politik, und das Geld muss von irgendwoher kommen, wenn die Schuldenbremse im Grundgesetz nicht angetastet werden soll. Und das will die Opposition bekanntlich nicht, deren Zustimmung für eine Reform der Verfassung nötig wäre. Wäre es besser, statt bei den Bauern bei den Alleinerziehenden zu kürzen? Oder bei der Bundeswehr? Das wäre die Diskussion, die geführt werden muss. Stattdessen ist das Land in Aufruhr wegen eines Sparvorhabens, das faktisch die Opposition der Regierung aufgezwungen hat. Aber klar: Die Ampel muss weg, dann wird alles gut. 

Ist Scholz das Problem? Oder der Hass?

Einschub: Dies ist kein Plädoyer für eine rote, eine schwarze oder eine grüne Regierung. In einer Demokratie regiert, wer die Mehrheit hat (und sich idealerweise zu den Grundlagen dieser Demokratie bekennt). Aber die Tatsache, dass der rote Olaf Scholz nun auf den gleichen Hass trifft wie vor ihm die schwarze Angela Merkel, lässt auch die Möglichkeit zu, dass nicht Scholz das Problem ist. Oder Merkel. Sondern der Hass. 

Die Frage wäre nur, ob die Ampel dafür verantwortlich ist, dass Russland die Ukraine überfallen und die Gaslieferungen nach Deutschland eingestellt hat. Oder die Chinesen die Weltmärkte mit billigen Elektroautos überschwemmen. Oder in den vergangenen Jahrzehnten zu wenig investiert wurde. Oder sich überall auf der Welt Menschen auf den Weg machen, um Armut und Unterdrückung zu entfliehen. 

Es ist ja nicht so, dass der Umbau der Wirtschaft das Privatvergnügen von Robert Habeck oder Ricarda Lang wäre. Sondern so: Die Zeiten ändern sich, und wer nicht transformiert, wird transformiert werden. Dabei gilt: Niemand weiß, was die Zukunft bringt. Es ist aber eher unwahrscheinlich, dass der Kohleabbau oder das Massengeschäft mit Verbrennermotoren in den kommenden Jahrzehnten den Wohlstand des Landes sichert. Man kann ja mal die Finnen fragen, wie es ihnen mit Nokia ergangenen ist. 

Ein bisschen ironisch ist es schon, dass ausgerechnet die Ampel zum Hassobjekt der Besitzstandswahrer werden konnte. Denn tatsächlich verwendet die Regierung einen großen Teil ihres politischen Kapitals darauf, den Veränderungsdruck abzumildern. Denn in Wahrheit ist das, was Olaf Scholz, Robert Habeck und Christian Lindner veranstalten, alles andere als radikal. Sondern eher der Versuch, die dem strukturellen Wandel selbst innewohnende Radikalität in einigermaßen geordnete Bahnen zu lenken. 

Das funktioniert – wie man in den vergangenen beiden Jahren beobachten konnte – nicht immer so gut, und eine Konstellation aus drei Parteien mit drei unterschiedlichen ideologischen Fundamenten ist vielleicht auch nicht die ideale Ausgangsbasis für eine Aufgabe dieser Größe. Denn je grundsätzlicher die Probleme sind, desto grundsätzlicher müssen die Lösungen ausfallen. Man muss sich zum Beispiel entscheiden, ob das Ziel des sozialen Ausgleichs wichtiger ist als das Ziel, keine neuen Steuern zu erhöhen. Und das würde den Rahmen dieser Koalition sprengen. Aber klar ist: Die nächsten Jahre werden anstrengend. Egal wer regiert.

 hier 

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Ergebnisse vom Bürgerrat Ernährung

 Endlich ist es soweit und wir erfahren die Ergebnisse des ersten Bürgerrates!

hier  Von Lenz Jacobsen  14. Januar 2024,

Bürgerrat Ernährung: Teureres Fleisch, günstigeres Bio und Energydrinks ab 16

Geloste Bürger haben für den Bundestag neun Empfehlungen zur Ernährungspolitik erarbeitet. Sie fordern etwa kostenloses Schulessen sowie ein Lebensmittel-Label.

Von September bis Januar hat der Bürgerrat Ernährung im Wandel im Auftrag des Bundestags dazu beraten, was sich an der Ernährungspolitik in Deutschland ändern soll. Das Gremium ist das erste dieser Art, das direkt vom Parlament beauftragt und organisiert wurde. Heute übergibt es seine Empfehlung an Bundestagspräsidentin Bärbel Bas. Die Ergebnisse sind nicht bindend, sollen den Abgeordneten aber helfen.

Video millionenfach aufgerufen: Junge Bauern wehren sich gegen rechts

 hier  ZDF  von Alexandra Tadey  14.01.2024 

links: Video auf Instagram  hier
Video der "Jungen Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft"

Mit einem Video positionieren sich junge Landwirtinnen und Landwirte - und erreichen damit Millionen. Es geht um Agrarpolitik, aber auch ein klares Zeichen gegen rechts.

Online behaupten Rechtsextreme, sie würden die Bauernproteste steuern - mit dem Erfolg, dass Politiker Bauern auffordern, sich zu distanzieren. Dahinter steckt Methode.

"Wir sind sauer" - sagen sie. "Nicht wegen der Abschaffung der Beihilfen, die die letzten Tage teilweise zurückgenommen wurde, sondern wegen 30 Jahren verfehlter Agrarpolitik." 

Mit einem Video positioniert sich die "Junge Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft" in der aufgeheizten Debatte um Agrarsubventionen. "Wir wollen nicht von Steuerbefreiungen abhängig sein, sondern von unserer Produktion leben können," sagen die jungen Bauern und Bäuerinnen.

Proteste gegen die Ampelkoalition: Die sagenumwobene Macht der Bauernlobby

 Süddeutsche Zeitung hier  14. Januar 2024, Von Thomas Hummel

Proteste gegen die Ampelkoalition: Die Bauernproteste setzen die Regierung unter Druck.

Seit Jahrzehnten hat der Deutsche Bauernverband beste Verbindungen in die Politik. Doch das Höfesterben konnte - und wollte - er offenbar nie verhindern.

Bild links: aus dem Satiremagazin Postillion

Tatsächlich ist die Agrardiesel-Vergütung eine eher nebensächliche Subvention. Zur Klimakrise trägt sie nur minimal bei.

  foodwatch hier

Willkürliche Kürzungen der Ampel auf der einen Seite, die militante Rhetorik des Bauernverbandes auf der anderen – wer auf keiner der beiden Seiten stehen will, hat es in diesen Tagen schwer. Dass nicht alle Bauern gleich sind, warum einige zurecht wütend, aber leider auf die Falschen sind, und was jetzt passieren müsste, lesen Sie in unserer Analyse.

Die Wut der Bauern ist in diesen Tagen allgegenwärtig. Ich muss sagen: Ich kann sie verstehen. Und dennoch – bzw. gerade deshalb – finde ich, greifen die Proteste zu kurz.

Der Kern ist schnell erzählt: Die Ampel vergeigt ihren Haushalt. Dann greift sie in ihrer Not den Bauern in die Kasse, nicht aber den Vermögenden im Land. Andere klimaschädliche Subventionen tastet sie nicht an. Aber von heute auf morgen streichen SPD, FDP und Grüne eine Subvention, die komplett auf das Einkommen der Höfe durchschlägt.

Politische Tölpelei

Was mich daran ärgert: Einen solchen Großkonflikt zu riskieren, ist politisch einfach nur ungeschickt. Tatsächlich ist die Agrardiesel-Vergütung eine eher nebensächliche Subvention.
Zur Klimakrise trägt sie nur minimal bei. Und bei Gewinnen im vergangenen Jahr von mehr als 100.000 Euro für einen durchschnittlichen Betrieb entscheiden ein paar tausend Euro nicht darüber, ob ein Hof dichtmachen muss. Für die Preise im Supermarkt spielt das alles übrigens keine Rolle – auch wenn die Bauernlobby gerne das Schreckgespenst höherer Lebensmittelpreise an die Wand malt.

„Bauernsterben“: Wie Profitgier unsere Lebensgrundlagen vernichtet

 Wir sehen das Gras nicht wachsen, wir trampeln nur darauf herum: Wie die globale Agrarindustrie die traditionelle Landwirtschaft und bäuerliche Strukturen zerstört und dabei die ökologische Krise noch verschärft

aus der Amazon Buchbeschreibung

hier  im Deutschlandfunk zum Anhören   Von Brigitte Neumann | 09.01.2024

In seinem Buch „Bauernsterben“ warnt der Journalist und Bauernsohn Bartholomäus Grill vor dem agrarindustriellen Komplex und dessen Wachstumsideologie. Dieser führe einen Krieg gegen die Natur – und damit auch gegen alle Menschen und sich selbst.

Da sei ein Kampf im Gange, ein Kampf um fruchtbare Böden, um Wasser, um Macht.
Es sei ein Kampf auf Leben und Tod, geradezu ein Krieg, und dieser Krieg überziehe die ganze Welt, so Bartholomäus Grill in seinem neuen Buch „Bauernsterben“. 

Er berichtet von einem mafiösen Filz. Die Akteure – Politiker, Pestizidhersteller, Lobbyisten, Saatgutmonopolisten, Banken, Landmaschinenhersteller, Großgrundbesitzer – handelten überall nach dem gleichen Muster: „Das Muster kann man nennen: Die sogenannte grüne Revolution, die in der Nachkriegszeit begann, ganz intensiv in den 60er-Jahren. Das war eine Revolution in der landwirtschaftlichen Produktion.“

NABU: Neue Agrarpolitik jetzt

  NABU  hier

Wer wichtige Aufgaben immer vor sich herschiebt, lähmt sich am Ende selbst. So auch in der Agrarpolitik. Borchert-Kommission, Zukunftskommission Landwirtschaft und weitere Gremien haben unzählige Vorschläge für sozial gerechte und naturverträgliche Reformen gemacht. Umgesetzt hat die Politik wenig bis gar nichts – weder in Berlin noch in Brüssel. Stattdessen befeuern gigantische EU-Subventionen eine Intensivierung der Landwirtschaft zu Lasten von Umwelt und kleineren Betrieben. In dieser Gemengelage sorgt nun das Abschmelzen einer Gießkannen-Dieselsubvention für massive Proteste. Dabei wollen viele Landwirt*innen eine Agrarpolitik, die sie nachhaltig produzieren lässt. Mit ihnen und einem breiten Bündnis gehen wir am Samstag, 20.1., in Berlin auf die Straße. Sind Sie dabei?  hier

Die Schönauer Klimarebellen: Kampagne Klimagerechtigkeit JETZT!

Wir freuen uns sehr, dass Sie mit dabei sind bei unserer Kampagne Klimagerechtigkeit JETZT! Gemeinsam können wir es schaffen, die Welt klimagerechter zu gestalten. Wie das gehen kann, möchten wir mit Ihnen ergründen. Im Mittelpunkt der Klimagerechtigkeit und dieser Kampagne steht der Mensch, denn er ist es, der den notwendigen Wandel bewirken kann. 

In unserem ersten Newsletter schauen wir mit unterschiedlichen Beiträgen auf die grundsätzlichen Fragen: Was bedeutet Klimagerechtigkeit, was will sie und was kann sie leisten? 

Bereits am 17.01.24 starten wir mit unserem ersten kostenlosen Webinar mit der Klimagerechtigkeitsexpertin Nene Opoku und freuen uns sehr, wenn Sie dabei sind! Informationen zur Anmeldung finden Sie unten.

Wie schützen Böden vor Hochwasser?

  Detector Podcast zum Anhören hier  9.1.24

Zurück zum Thema | Bodenatlas 2024

Gerade ist der Bodenatlas 2024 erschienen – mit ernüchternden Ergebnissen zur Bodenqualität. Wie wichtig sind Böden für den Hochwasserschutz?

hier zum Runterladen

Der Bodenatlas 2024 ist gerade erschienen, mit umfangreichen Fakten zur Entwicklung der Ressource Boden in Deutschland und weltweit. Dabei werden auch verschiedene Entwicklungen zum Schutz von Böden dargestellt. Der Bericht zeigt zudem, dass den Böden für einen effektiven Hochwasserschutz eine Schlüsselrolle zukommt. Durch Versiegelung und intensive Landwirtschaft werden viele Böden in Deutschland für einen Schutz vor hohen Wasserständen unbrauchbar.

Agrarsubventionen: Wer profitiert wirklich?

 Hier Telepolis  11. Januar 2024  Susanne Aigner

Im Osten kaufen branchenfremde Investoren große Ländereien. Kleinere Betriebe leiden.
Warum die Verteilung der Flächenprämien ungerecht ist.

Bauern-Demos: AfD nutzt Proteste für eigene perfide Zwecke

Heute mal ziemlich viel von AFD + Friends, denn es macht mir riesig Sorgen, was in unserem Deutschland passiert. Schon bei der letzten Wahl gab es Angriffe auf unsere Demokratie, das konnte gerade noch abgewehrt werden. 

Jetzt nehmen die Angriffe massiv zu und manipulieren viel zu viele Menschen. 

Wir müssen für unsere Demokratie einstehen! Nur dann können wir den aktuellen Krisen begegnen, die Klimakrise findet laut AFD ja gar nicht statt.

links:Video auf Twitter: Carola Rackete  hier

Watson hier  10.01.2024, Josephine Andreoli

Seit Montagmorgen blockieren Bauern in ganz Deutschland Autobahnen und Bundesstraßen. Ihr Ziel: Die Ampel dazu zu bringen, das Streichen finanzieller Kürzungen gänzlich zurückzunehmen. Letzte Woche hatte die Regierung bereits eingelenkt und die Subventionskürzungen teils zurückgezogen.

AfD-Politiker diskutierten »Masterplan« zur Vertreibung von Millionen Menschen

Erst vor Kurzem haben wir den "Aufmarsch" der AFD vor Ort erlebt. Noch war es ein mickriger Haufen, verglichen mit der Versammlungsanmeldung von 100 Teilnehmern. Aber inzwischen wissen wir, dass auf den Bauerndemos ganz gehörig geschürt wird. Und wenn man da so zuhört, dann fällt der Samen auf fruchtbaren Boden....

ZDF  hier  11.01.2024 mit Video

Beim Geheimtreffen von AfD und Neonazis sei "die Vertreibung deutscher Staatsbürger mit Migrationshintergrund" besprochen worden, so Reporter Bensmann im ZDF. Das sei "ernst".

Bild unten: Nein, nicht in Sachsen sondern vor unserer Haustür, und das erst vor wenigen Wochen:
AFD-Demo in Salem, Versammlungsleiter war ein  Politik-Lehrer in Ravensburg.....

Das Recherchenetzwerk Correctiv hat berichtet, dass sich AfD-Politiker, Neonazis und Unternehmer im November 2023 getroffen haben, um die Vertreibung von Millionen Menschen aus Deutschland zu besprechen. Das müsse man "sehr ernst nehmen", sagt Correctiv-Reporter Marcus Bensmann im ZDF.

Teilregionalplan Energie

 Jetzt geht es los mit 3 Veranstaltungen in den Kreisen. Man muss sich allerdings anmelden, siehe unten

Denkt an den Energiestammtisch am 8.1.24 19 Uhr

 

Wir wollen uns am nächsten Montag um 19 Uhr im Clubheim mit den zukünftigen Aktivitäten und Zielen unseres Stammtischs befassen.

Heinz Bosch und Klaus Bäuerle haben bereits 3 Projekte aufgegriffen und werden diese vorstellen. Es handelt sich um:

1.  Vorplanung für Kaltes Nahwärmenetz im weiteren Bereich der Schlossseeallee. Rohre für kalte Nahwärmenetze sind ungedämmt und daher relativ preiswert. Eine Wärmerohrverlegung für einen zukünftigen Einsatz könnte sinnvoll sein im Rahmen der bevorstehenden Straßenbauarbeiten.

2. Nachnutzung einer 165 kWp PV Bürgeranlage in Neufrach, deren EEG Förderung 2027 ausläuft. Denkbar wäre eine Vermarktung in der Nachbarschaft (Energy Sharing wie es die EU vorsieht und wie es z.B. in Österreich bereits funktioniert).

3. Installation und Betrieb einer 70 kWp PV Anlage auf dem Clubheimdach.

Weitere Ideen sind willkommen.  Anregen möchte ich gern eine Sammlung von Kostenbeispielen (Angebote und Rechnungen) für PV-Anlagen und Wärmepumpen.

 

Ich erinnere auch an die Veranstaltung des Arbeitskreises Energie und Umwelt Uhldingen-Mühlhofen am Dienstag den 9. Januar Beginn 19:30 in der alten Fabrik in Mühlhofen zum Thema: PV-Anlagen jetzt auch für Wohnungseigentümergemeinschaften (WEG)

Gebäudeenergiegesetz: Die erste Runde geht an die Gaslobby

 hier  Freitag  Ausgabe 26/2023  Jörg Staude

Wärmewende:  Mit Habecks Heizungsgesetz drohten den Gasnetzbetreibern Milliardenverluste. Doch ihre Lobby wehrte sich

Spätestens im April dieses Jahres muss der deutschen Gasbranche siedend heiß klar geworden sein: Mit dem sogenannten Heizungsgesetz meinte es das Wirtschaftsministerium bitterernst. Im April amtierte nicht nur Staatssekretär Patrick Graichen noch. Mitte des Monats legte auch Agora Energiewende – der Thinktank, bei dem Graichen ein Jahrzehnt das Sagen hatte – eine Studie vor, die dem deutschen Gasnetz das Lebenslicht auszublasen drohte.

Philosoph Schmid: »Ich will kein Wutgreis sein, der seinen Schmerz über das vergehende Leben an allem auslässt, was auflebt. «

Ich mag dieses Philosophen-Gespräch, an vielen Stellen merke ich: ja das stimmt! Er hat so was von recht!

Vielleicht muss man es sogar mehrmals lesen...

Spiegel hier  Ein SPIEGEL-Gespräch von Tobias Becker 31.12.2023,

Philosoph über Krisenstrategien:  Wie kann man sich in diesen Zeiten noch des Lebens freuen, Herr Schmid?

»Mich sorgt das alles sehr«: Der Philosoph Wilhelm Schmid blickt beunruhigt auf Klimakollaps und Kriege. Aber er hat ein Rezept, wie wir Gelassenheit lernen und wieder Hoffnung gewinnen.

Philosoph Schmid: »Ich will kein Wutgreis sein«