Der Heimathafen Europa verheißt nicht nur Schutz vor Krieg, sondern auch individuelle Sicherheit

 Das ist eine schöne und glaubhafte Vision von Europa und ich denke, wir sollten sie uns zunutze machen! Haben wir nicht gerade den Länder-Ansturm auf Europa erlebt, nachdem Rußland sich als aggresive Macht geoutet hatte? Und erleben wir nicht gerade, wie Europa sich gegen die inneren Feinde wehrt (Unterschriften gegen AfD: Mehr als 181 EU-Abgeordnete wollen nach SPIEGEL-Informationen überprüfen, ob die EU-Partei der AfD gegen europäische Verträge verstößt)

Euronews hier am 01/07/2026 Von Felix Manuel Müller, 

Euroviews.
Konzept "Heimathafen Europa" wäre Stabilitätsanker in stürmischer Zeit

Das Konzept eines "Heimathafen Europa" wäre ein Stabilitätsanker in stürmischen Zeiten, schreibt Felix Manuel Müller, Europa-Referent der Konrad-Adenauer-Stiftung, in einem Meinungsbeitrag für Euronews. Das Konzept greift die Ergebnisse der aktuellen, repräsentativen Eurobarometer-Umfrage auf.

Und schon wieder ein dreister Versuch, die Zivilgesellschaft auszuschalten - Griff nach dem Informationsfreiheitsgesetz

 Zu früh gefreut ! Schon in der Koalitionsverhandlung hatte Amthor frech nach dem Informationsfreiheitsgesetz gegriffen. Die Erleichterung war groß, dass er es "nicht geschafft hatte" - jetzt die bange Frage: wieso trägt die SPD diese egoistische Demokratie-Zerstörung mit?

Chris Methmann  / foodwatch e.V. 

AKTUELL: Jens Spahn will ein Gesetz abschaffen, das Jens Spahn ordentlich Ärger eingebracht hat.

So lässt sich ein Ergebnis des gestrigen Koalitionsausschusses zusammenfassen, das die Regierung geschickt zwischen den Megathemen Rente und Steuern versteckt hat. Dort heißt es:

"Wir werden das komplizierte IFG für die Bürgerinnen und Bürger verständlicher und transparenter machen."

RKI meldet mehr als 800 Hitzetote in Deutschland

 

Es geht um Menschenverachtung und Diskriminierung

 Spiegel hier  Von Timo Lehmann, Brüssel  29.06.2026, 

EU-Abgeordnete wollen Europapartei der AfD verbieten

Unterschriften gegen AfD: Mehr als 181 EU-Abgeordnete wollen nach SPIEGEL-Informationen überprüfen, ob die EU-Partei der AfD gegen europäische Verträge verstößt. Es geht um mehrere Millionen Euro für die Rechtsextremen.

Europäisches Parlament in Straßburg 

Foto: Sebastien Bozon / AFP

Eindeutiges Ergebnis, dass die AfD verfassungswidrig ist - Mehr als 1,3 Millionen unterstützen schon das Verbotsverfahren gegen die AfD

 hier geht`s zur Petition

Dr. Alexander Wolf  LinkedIn

Durch ein Verbot der AfD wird keine Meinung der Bürger verboten.

Das Verbotsverfahren gibt es, weil verfassungsfeindliche Parteien verboten sind. Und das aus sehr gutem Grund.

Damit bekommt man keine Wähler zurück und sollen überhaupt keine Wähler gewonnen werden. Das Verbotsverfahren ist keine politische Frage, sondern eine rechtliche Frage.